Herzlich Willkommen


Fahne 156 Jahre SPD [Foto: Werner Bork]

Sie befinden sich auf der Internet-Seite des SPD-Ortsvereins Frankfurt Nordend II !

Auf den folgenden Seiten möchten wir uns und unsere politische Arbeit im Stadtteil kurz vorstellen.

Wenn Sie sich für unsere politische Arbeit interessieren oder uns kennenlernen möchten, können Sie uns gerne über das Kontaktformular eine Nachricht zukommen lassen.

Besuchen Sie uns bei unserem offenen SPD-Treff (Stammtisch) an jedem 3. Dienstag im Monat in der Gaststätte "Zur Schönen Müllerin" oder besuchen Sie uns einfach bei einer unserer monatlichen stattfindenden Vorstandssitzungen!

Unsere Vorstandssitzungen finden in der Regel immer am 1. Dienstag eines Monats statt (außer es handelt sich um einen Feiertag oder in den Sommerferien).

Weitere Angaben unter TERMINE.

 

 

17.10.2019 in Bundespolitik

Umsteuern

 

Die Ungleichheit bei Vermögen ist in Deutschland hoch. Eine Ursache liegt im Steuersystem – ein Lösungsansatz auch.

Von Nicola Brandt | 16.10.2019

DPA

DPA Die ärmsten 40 Prozent der Haushalte besitzen weniger als ein Prozent des Gesamtvermögens.

Die Ungleichheit der Vermögensverteilung ist groß in Deutschland. OECD-Daten zufolge besaßen die reichsten zehn Prozent der Haushalte in Deutschland 2015 beinahe 60 Prozent des Gesamtvermögens, im Vergleich zu 50 Prozent in Frankreich und 45 Prozent in Finnland. Allein auf das obere Prozent der reichsten Haushalte entfielen dabei mehr als 23 Prozent des Gesamtvermögens.

Demgegenüber ist ein großer Teil der Haushalte in Deutschland so gut wie gar nicht in der Lage, Vermögen zu bilden: Die ärmsten 40 Prozent der Haushalte konnten nach Zahlen von 2015 deutlich weniger als ein Prozent des Gesamtvermögens auf sich vereinen. Jüngere Daten bestätigen dieses Bild relativ großer Vermögensungleichheit. In diesem Zusammenhang ist sicherlich die aktuelle Diskussion über eine Wiederbelebung der 1996 ausgesetzten Vermögenssteuer zu sehen.

27.09.2019 in Europa

Menschen statt Privilegien

 

Versöhnliche Brexit-Strategie, radikale Umverteilung und null Emissionen: Jeremy Corbyns Rede beim Labour-Parteitag in Brighton.

Von Jeremy Corbyn |

DPA

DPA  „Die Menschen an die Macht bringen!“

Dies ist ein außergewöhnlicher und schwieriger Moment in der Geschichte unseres Landes. Der Premierminister hat versucht, das Parlament in eine Zwangspause zu schicken, was sich jetzt als illegal herausgestellt hat. Der oberste Gerichtshof des Landes stellte fest, dass Boris Johnson mit seinem Versuch, die demokratische Rechtsstaatlichkeit in einem entscheidenden Moment unseres öffentlichen Lebens auszuhebeln, das Gesetz gebrochen hat.

Als der Premierminister versuchte, die Opposition gegen seinen rücksichtslosen und gefährlichen Plan, ohne Abkommen aus der Europäischen Union auszutreten, zu unterdrücken, handelte er illegal. Aber er ist gescheitert. Niemals wird er unsere Demokratie stilllegen oder die Stimme des Volkes zum Schweigen bringen. Die Demokratie, die Boris Johnson als „Zirkus“ bezeichnet, wird nicht erstickt werden, und die Menschen werden weiterhin das letzte Wort haben.

Das Parlament geht zurück an die Arbeit. Die Regierung wird für das, was sie getan hat, zur Verantwortung gezogen werden. Boris Johnson hat das Land in die Irre geführt. Dieser nicht gewählte Premierminister sollte nun zurücktreten.

17.09.2019 in Ortsverein

Wohnen in Frankfurt - Ist die Stadt noch zu retten?

 
Elke Barth, MdL

Spekulative Leerstände und die Zweckentfremdung von Wohnraum - sie treiben die Mietpreise nach oben und machen innenstadtnahe Wohnviertel unbezahlbar. 

In einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung der drei Nordend-Ortsvereine führte Elke Barth, Mitglied des Landtags und wohnpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, in die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Frankfurt anhand eindrücklicher Beispiele aus dem Nordend ein. Sie stellte heraus, dass das Nordend mittlerweile Sinnbild für die verfehlte Wohnungspolitik auf Landesebene ist. Die Bad Homburgerin ist deswegen regelmäßig auf "Leerstands-Safari" im Viertel und zeigte auf der gut besuchten Veranstaltung Bilder von Mietshäusern, die von den Eigentümern zu Spekulationszwecken systematisch entmietet werden. 

Als Schlüssel für einen gerechteren Wohnmarkt wurden Nachverdichtungen, ein erweitertes Zweckentfremdungsverbot, ein Mietendeckel und die Ausweitung des geförderten Wohnungsbaus offen und mit sachkundigen Beiträgen aus dem Publikum diskutiert. Klar ist nun: nur ein breites Maßnahmenpaket aus verschärften wohnpolitischen Instrumenten, integrierter Stadt- und Verkehrsplanung sowie regionaler Zusammenarbeit kann den negativen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken. Dazu braucht Frankfurt auch wieder eine sozialere und tatkräftigere Unterstützung der Landespolitik!

Die ausführliche Dokumentation und Pressemappe wird in Kürze an dieser Stelle zur Verfügung gestellt, sie kann vorab über das Kontaktformular angefragt werden.

15.09.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Hugo Sinzheimer

 
Prof. Dr. Hugo Sinzheimer

Hugo Daniel Sinzheimer wurde am 12.04.1875 in Worms als jüngstes von fünf Kindern einer in der Textilbranche tätigen Unternehmerfamilie geboren.

Er gilt als Begründer der rechtsetzenden Kraft des Tarifvertrages. Sein Name steht für die Integration von rechtlichen, soziologischen und internationalen Aspekten, letztendlich für ein soziales menschenwürdiges Arbeitsrecht. Als Rechtswissen-schaftler, Rechtspolitiker, Soziologe und Rechtspraktiker vereinte er unter- schiedlichste Perspektiven auf das Arbeitsrecht in einer Person. Geleitet von der Erkenntnis, dass gerade in Zeiten der Veränderung und des Wandels ein nur „technischer Einblick“ in die gegebene Rechtsordnung nicht genügt, bildete die Frage nach dem „Menschen im Recht“ den Kern seiner vielfältigen Arbeit.

Sinzheimer vermittelte die wegweisende Grundeinsicht, dass Arbeit keine Ware ist. Er gilt als Vater des in der Tarifvertragsverordnung von 1918 und unverändert im TVG von 1949 verankerten normativ und unabdingbar geltenden Tarifvertrages. Als Berichterstatter des für die Ausarbeitung der neuen Verfassung zuständigen Ausschusses (März-Juli 1919) sorgte er, neben den Bestimmungen über Arbeitsrecht, Mitbestimmung und die Räteverfassung, für die verfassungsrechtliche Verankerung von Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie. Der heutige Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz entspricht im Wesentlichen dem damaligen Art. 159 Weimarer Reichsverfassung.

06.08.2019 in Ortsverein

Pressemitteilung: „Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“ 

 
ADFC-SPD Nordend Stadtteil-Tour

Am 6. Juni 2019 hat die SPD Nordend in Kooperation mit dem ADFC Frankfurt eine Radtour im Stadtteil organisiert: “Die zentralen Fragen waren für uns: Wo läuft es für Radfahrer*innen gut im Nordend, wo gibt es Stellen, die sicherer und radfahrfreundlicher sein sollten und welche Vorschläge haben wir zur Verbesserung?“ erklärt der stellvertretende Ortvereinsvorsitzende Hans Herzer. 

Nach der Tour, die 15 Stationen im Nordend umfasste, seien viele Vorschläge zur Weiterentwicklung des Radfahrens im Nordend zusammengetragen worden: „Größte Bedeutung hat für uns natürlich die anstehende Einrichtung eines durchgehenden Radweges auf der Friedberger Landstraße. Wir sehen aber auch an anderen Stellen Handlungsbedarf. Wir brauchen sichere, am besten baulich abgetrennte Radspuren und die Roteinfärbung von Radwegen an stark befahrenen Kreuzungen und Ausfahrten“, so Herzer weiter. 

Daneben fordert die SPD Nordend die Einrichtung einer Fahrradstraße und die Überwachung und Durchsetzung von Tempo 30 zum Schutze der Radfahrer in engen und vielbefahrenen Straßen. Außerdem sollten Fahrzeughalter, die Radwege blockieren, stärker sanktioniert werden. Bewährt hat sich aus Sicht der SPD im Nordend das Radfahren gegen die Fahrtrichtung in Einbahnstraßen. 

Über die Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2019.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

Ein Service von websozis.info