Aus Fehlern der BTW 2017 lernen und #SPDerneuern!

Veröffentlicht am 11.06.2018 in Allgemein

Der Erneuerungsprozess 2018-2019

Mit dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 21. April und der lesenswerten Analyse der Bundestagswahl 2017 kam nun endgültig der Startschuss für den programmatischen, organisatorischen und kulturellen Erneuerungsprozess unserer Partei.

Wir setzen uns folgende gemeinsame Ziele für die nächsten zwei Jahre:

1. Wir gewinnen Vertrauen zurück. Dafür sind verlässliche Prozesse mit genug Zeit, breiter Beteiligung, programmatischer Klarheit und Transparenz die Voraussetzung. Alles, was wir tun, muss sich daran messen lassen. In Regierungsverantwortung lösen wir Probleme mit guter praktischer Politik.

2. Wir schaffen Orte für offene Debatten, an denen Kontroverse und Widerspruch auf Augenhöhe ausgetragen werden. Wir diskutieren dabei von Angesicht zu Angesicht mit unseren Mitgliedern und mit den Bürgerinnen und Bürgern und immer im Respekt vor der oder dem anderen. Diese Debatten bereiten die Entscheidungen der Parteigremien vor. Am Ende tragen die gewählten Gremien die Verantwortung und müssen entscheiden.

3. Wir bringen unterschiedliche Positionen, Altersgruppen, Hintergründe und Erfahrungen in der Partei zusammen.

4. Wir ermöglichen mehr Beteiligung in der Partei. Wir bieten für jede und jeden das richtige Angebot zum mitmachen, egal, ob im Ortsverein, online oder auf Veranstaltungen. Die vielen Neumitglieder binden wir dabei besonders ein. Unser gemeinsames Ziel: Alle SPD-Mitglieder übernehmen Verantwortung für die inhaltliche Erneuerung der SPD.

5. Wir schärfen unser Profil mit einem klaren Bild von der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert. Wir konzentrieren uns dabei auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Antworten darauf sind wichtiger als Spiegelstriche bei Symbolthemen.

6. In zwei Jahren werden wir die Offenheit im Miteinander und den Zusammenhalt in der Partei gestärkt und unsere Programmatik zukunftsfest geschärft haben, um das Vertrauen der Menschen in unsere Politik zurückzugewinnen.

 

Über die Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2019.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

Ein Service von websozis.info