SPD Nordend II - Günthersburg

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Frankfurt hat eine neue Regierung

Veröffentlicht am 11.04.2017 in Stadtpolitik

FNP 14.07.2016 23:42 |

Wahl in Frankfurt: Frankfurt hat eine neue Stadtregierung

Frankfurt 
Gut drei Monate nach der Kommunalwahl hat Frankfurt einen neuen Magistrat: Am Donnerstagabend hat das Stadtparlament vier neue Dezernenten von der SPD gewählt. Außerdem wurde Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) neuer Bürgermeister und damit Stellvertreter von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Becker wurde von allen 58 anwesenden Stadtverordneten der Koalition aus CDU, SPD und Grünen unterstützt und setzte sich damit gegen den Satiriker Nico Wehnemann („Die Fraktion“) durch, der mit 17 Stimmen einen Achtungserfolg erzielte. Die SPD ist erstmals seit zehn Jahren wieder mit mehreren Dezernenten in der Stadtregierung vertreten und verantwortet die Ressorts für Planung, Bildung, Verkehr und Kultur. Breite Unterstützung erhielt Kulturdezernentin Ina Hartwig, für die 60 Stadtverordnete stimmten – und damit mindestens zwei aus Oppositionsfraktionen. Noch besser schnitt Mike Josef ab, der 63 Stimmen erhielt. Der 33-Jährige wurde in Syrien geboren und ist der erste Einwanderer, der zum hauptamtlichen Dezernenten gewählt wurde. Für seinen Gegenkandidaten Wolfgang Hübner (Bürger für Frankfurt) votierten elf Stadtverordnete. Der Wahlmarathon zog sich bis weit nach Mitternacht hin. Auf dem Programm stand noch die Wahl von Klaus Oesterling zum Verkehrsdezernenten und von Sylvia Weber zur Stadträtin für Bildung und Integration. 


Zuvor waren der bisherige Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz sowie Bildungsdezernentin Sarah Sorge (beide Grüne)  mit großer Mehrheit abgewählt. Beide mussten ihr Amt wegen der Stimmenverluste der Grünen bei der Kommunalwahl abgeben. Mit dem Amtsantritt der neuen Dezernenten am Freitag ist die nach der Wahl geschmiedete Koalition aus CDU, SPD und Grünen arbeitsfähig. Vertreter der Opposition kritisierten in der Debatte unter anderem, dass die Zahl der hauptamtlichen Dezernenten von neun auf zehn erhöht wurde. (mu)
 

 
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Über die politische Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für 2020/2021 und die Kommunalwahl im März 2021.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

Die SPD-Ortsvereine im Nordend

Eine Übersicht der SPD-Ortsvereine im Nordend und deren Einzugsgebiete findest du hier. 

Das Koordinierungsbüro Bahnhofsviertel

Das Koordinierungsbüro Bahnhofsviertel: Vortrag in unserer mitgliederoffenen Vorstandssitzung 

Die Lage im Frankfurter Bahnhofsviertel geht auch uns im Nordend etwas an. In unserer mitgliederoffenen Vorstandssitzung am 19.08.2025 nahmen wir die monatelange polit

ische Debatte rund um das nun beschlossene neue Suchthilfezentrum in der Niddastrasse 76 zum Anlass, uns konkreter über die kürzlichen Entwicklungen im Bahnhofsviertel und insbesondere über die Arbeit des Koordinierungsbüros zu informieren.

Unser Mitglied Dirk Herwig stellte uns die vielfältigen Aufgabenbereiche vor. Dabei betonte er, dass das Büro Anlauf- und Vernetzungsstelle für einerseits alle Bürger:innen mit Fragen und Anregungen, andererseits für die Politik sowie für Initiativen und Organisationen ist, die im Bahnhofsviertel wirken. Als Teil der langfristigen Strategie für eine Verbesserung der Versorgung von Suchtkranken und eine Unterstützung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität ist das Koordinierungsbüro eine zentrale Anlaufstelle für gesundheitspolitische, sozialpolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen und wirkt über seinen dezernatsübergreifenden Auftrag umfassend.

Beispielsweise verbesserte sich durch die Informations- und Koordinierungsarbeit des Büros die Ausgabe von kostenlosen Essensangeboten von Hilfsorgsnisationen und trug dadurch dazu bei, dass sich auch die Verschmutzung der Straßen reduzierte. Die anwesenden Genoss:innen zeigten großes Interesse am Konzept des neuen Suchthilfezentrums und seinen Leistungsangeboten. Von Konsumräumen, Aufenthaltsmöglichkeitrn bis hin zu psychosozialer Beratung ist damit angedacht, den veränderten Bedarfen insbesondere von Crack-Abhängigen besser gerecht zu werden. Die räumliche Nähe dieser Versorgungsangebote ist deutschlandweit erstmalig und zeigt, dass Frankfurt neue Wege ausprobiert, um suchtkranke Menschen zu unterstützen.

 

Jubilare am 18.11.2025 geehrt

Im November haben wir aus dem Kreis unserer Mitglieder im Ortsverein Nordend II / Günthersburg diejenigen geehrt, deren Mitgliedschaft ein Jubiläum darstellt und die seit 10 Jahren, 40 Jahren oder sogar 50 Jahren SPD-Genossinnen und -Genossen sind. Wir haben in Erinnerungen geschwelt, uns gemeinsam daran erinnert, wie das politische Klima zum damaligen SPD-Beitritt aussah, welche Gründe für einen Beitritt ausschlaggebend waren, und was über Zweifel hinweggeholfen hat, um weiterhin dabeizubleiben. Besonderen Dank haben wir Gudrun Korte ausgedrückt. Sie ist nicht nur seit 40 Jahren aktives Parteimitglied, sondern wurde für ihr 20-jähriges Ehrenamt im Ortsbeirat geehrt.