Frankfurt hat eine neue Regierung

Veröffentlicht am 11.04.2017 in Stadtpolitik

FNP 14.07.2016 23:42 |

Wahl in Frankfurt: Frankfurt hat eine neue Stadtregierung

Frankfurt 
Gut drei Monate nach der Kommunalwahl hat Frankfurt einen neuen Magistrat: Am Donnerstagabend hat das Stadtparlament vier neue Dezernenten von der SPD gewählt. Außerdem wurde Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) neuer Bürgermeister und damit Stellvertreter von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Becker wurde von allen 58 anwesenden Stadtverordneten der Koalition aus CDU, SPD und Grünen unterstützt und setzte sich damit gegen den Satiriker Nico Wehnemann („Die Fraktion“) durch, der mit 17 Stimmen einen Achtungserfolg erzielte. Die SPD ist erstmals seit zehn Jahren wieder mit mehreren Dezernenten in der Stadtregierung vertreten und verantwortet die Ressorts für Planung, Bildung, Verkehr und Kultur. Breite Unterstützung erhielt Kulturdezernentin Ina Hartwig, für die 60 Stadtverordnete stimmten – und damit mindestens zwei aus Oppositionsfraktionen. Noch besser schnitt Mike Josef ab, der 63 Stimmen erhielt. Der 33-Jährige wurde in Syrien geboren und ist der erste Einwanderer, der zum hauptamtlichen Dezernenten gewählt wurde. Für seinen Gegenkandidaten Wolfgang Hübner (Bürger für Frankfurt) votierten elf Stadtverordnete. Der Wahlmarathon zog sich bis weit nach Mitternacht hin. Auf dem Programm stand noch die Wahl von Klaus Oesterling zum Verkehrsdezernenten und von Sylvia Weber zur Stadträtin für Bildung und Integration. 


Zuvor waren der bisherige Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz sowie Bildungsdezernentin Sarah Sorge (beide Grüne)  mit großer Mehrheit abgewählt. Beide mussten ihr Amt wegen der Stimmenverluste der Grünen bei der Kommunalwahl abgeben. Mit dem Amtsantritt der neuen Dezernenten am Freitag ist die nach der Wahl geschmiedete Koalition aus CDU, SPD und Grünen arbeitsfähig. Vertreter der Opposition kritisierten in der Debatte unter anderem, dass die Zahl der hauptamtlichen Dezernenten von neun auf zehn erhöht wurde. (mu)
 

 

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