Wie die Progressiven den Begriff Heimat für sich besetzen sollten.
Von Marc Saxer | 05.03.2018
AFP / IPG „Jeder Versuch, einen progressiven Identitätsbegriff zu konstruieren, muss sich durch vermintes Gelände tasten.“
Quer durch die Gesellschaft wächst die Angst vor dem sozialen Abstieg. Den anonymen Kräften der Globalisierung, Automatisierung und Migration scheinbar ohnmächtig ausgeliefert, ziehen sich viele darauf zurück, wenigstens ihre eigene Lebenssituation in den Griff zu bekommen. Dieser Rückzug ins Private macht jedoch die gemeinschaftlichen Räume, die früher das Gefühl der Gestaltbarkeit der eigenen Umwelt vermittelt haben, noch enger. Das sinkende Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik wurde durch den Rückzug des Staates aus der Fläche noch verstärkt. Viele Menschen fühlen sich im Stich gelassen, und sehen sich nach politischen Alternativen jenseits der demokratischen Mitte um.
All jenen, die das Gefühl haben, kein Gehör zu finden in den von Lobbyisten dominierten Postdemokratien, abgehängt zu werden von den rasanten wirtschaftlichen Umbrüchen und keine Anerkennung zu erfahren von der pluralistischen Gesellschaft im Allgemeinen und den libertären Eliten im Besonderen, versprechen die Rechtspopulisten Schutz und Halt.
Um den Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln zu nehmen, muss Politik wieder dafür kämpfen, den Menschen Kontrolle über ihr Leben und das Gefühl der Zugehörigkeit zur Gemeinschaft zurückzugeben. Dafür reichen materielle Absicherungen jedoch nicht aus. Menschen brauchen eine Identität, die ihnen Stolz, Anerkennung und Selbstachtung verleiht, um sich auf eine rasant verändernde Welt einlassen zu können. Die Sozialdemokratie muss daher all jenen, die Schutz und Zugehörigkeit suchen, ein Identitätsangebot machen.
Bisher hat es die Sozialdemokratie versäumt, dem völkischen Angebot der Rechtspopulisten ein progressives Identitätsangebot entgegenzusetzen. Das erklärt sich einerseits aus der Angst, die nationalistische Büchse der Pandora zu öffnen und damit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Tür und Tor zu öffnen. Andererseits beklagen viele, dass es gerade das zu viel an Identitätspolitik und zu wenig an Verteilungskampf war, was die weiße Arbeiterklasse verprellt hat.
Es sind keineswegs nur taktische Argumente, die für ein progressives Identitätsangebot sprechen. Auch die Herzkammer der sozialen Demokratie, die Solidargemeinschaft, funktioniert nicht ohne einen Identitätsrahmen.
Beide Einwände greifen zu kurz. Erstens hatte die Sozialdemokratie traditionell keinerlei Scheu, sich der emotionalen Energie kollektiver Identitäten zu bedienen. Die Lebenswelt der Arbeiterbewegung war voll von bewusstseinsbildenden Institutionen, von den Wandervögeln über die Lieder bis zum Turnverein. Zweitens zeichnen sich die politischen Konflikte des 21. Jahrhunderts, von der Zuwanderung („Rapefugees“) bis zur Geschlechtergerechtigkeit („#metoo“), gerade dadurch aus, dass materielle Verteilungskonflikte im kulturellen Gewand ausgefochten werden. Sind Progressive nicht in der Lage, ihre Anliegen in einer Sprache zu formulieren, die anschlussfähig in diesen neuartigen Debatten ist, dann finden auch ihre Sachargumente kein Gehör. Und schließlich hat die kampflose Aufgabe der kollektiven Identität das Spielfeld den Rechtspopulisten überlassen.
Es sind keineswegs nur taktische Argumente, die für ein progressives Identitätsangebot sprechen. Auch die Herzkammer der sozialen Demokratie, die Solidargemeinschaft, funktioniert nicht ohne einen Identitätsrahmen. Ist nicht klar, wer zur Gemeinschaft gehört und wer nicht, dann bleibt auch unklar, wer mit wem etwas teilen soll. Hier zeigt sich ein zentrales Dilemma aller progressiven Projekte. Die Umverteilung zwischen den Mitgliedern einer Solidargemeinschaft funktioniert umso besser, je kleiner diese Gemeinschaft ist. Allerdings werden die zur Umverteilung benötigten Ressourcen im Verteilungskampf mit einem Kapitalismus gewonnen, der global agiert.
Aus diesem Dilemma erklären sich auch die gegensätzlichen Richtungen, in die progressive Strategen ihre Projekte führen wollen. Auf der einen Seite werben die Linksnationalisten für eine Rückbesinnung auf den Nationalstaat. Strategisch soll die gemeinsame Klammer der Nation die isolierten Kämpfe partikularer Interessengruppen zu vereinen. Um die Nation nutzen zu können, muss zunächst den Rechten die Deutungshoheit über diesen problematischen Begriff abgerungen werden. Das soll durch eine andere Form der Abgrenzung geschehen. Wo sich die völkischen Rechten von den „Fremden“ abgrenzen, konstruieren Progressive „das Volk“ (99 Prozent) durch die Gegenüberstellung zu „den Eliten“ (1 Prozent). Ziel ist es, den nationalen Wohlfahrtsstaat vor der endgültigen Schleifung durch das globale Kapital und Brüsseler Technokraten zu retten.
Die Internationalisten dagegen glauben nicht, dass die kleinen Nationalstaaten auf sich allein gestellt in der Lage sind, die globalen Herausforderungen zu bewältigen. Um den neoliberalen Angriff auf die soziale Demokratie abwehren zu können, wollen sich die Internationalisten auf derselben Ebene wie das globale Kapital organisieren. Konsequent zu Ende gedacht, überführt diese Strategie das Europa der Vaterländer in die kosmopolitische Europäische Republik.
Ein progressiver Heimatbegriff muss internationalistisch und europäisch sein. Die sozialdemokratische Heimat ist ein weltoffener Ort mitten in Europa.
Beide Strategien stoßen schnell an ihre Grenzen. Der Linksnationalismus könnte durchaus neue Verbündete gewinnen, riskiert aber zugleich die eigene, internationalistische Basis zu entfremden. Dagegen verprellen die kulturellen Botschaften der libertären Internationalisten die Arbeiterklasse, während sich die kosmopolitischen Mittelschichten nicht für ihre Umverteilungspolitik erwärmen können.
Eine erfolgreiche Strategie muss also über den Nationalstaat hinausdenken, zugleich aber die Bedürfnisse vieler Menschen nach Halt, Sicherheit und Zugehörigkeit befriedigen. Deswegen laufen Versuche, eine kosmopolitische Identitätsbestimmung durch eine konservativere Positionierung zu ersetzen, ins Leere. Ehe für alle und Integration gegen Sicherheit und Leitkultur aufzurechnen bringt wenig und riskiert neue Spaltungen im progressiven Lager. Genauso verfehlt ist es, emotionale Grundbedürfnisse zu ignorieren und allein auf materielle Umverteilung zu setzen. Der progressive Identitätsbegriff muss also materielle Verteilungsfragen und kulturelle Anerkennungsbedürfnisse konstruktiv miteinander verbinden.
Jeder Versuch, einen progressiven Identitätsbegriff zu konstruieren, muss sich durch vermintes Gelände tasten. Emotional belegte Begriffe wie Nation, Patriotismus oder Leitkultur sind im libertären Teil der sozialdemokratischen Lebenswelt nicht vermittelbar. Anderseits sind blutleere Begriffe wie der Verfassungspatriotismus nicht in der Lage, die menschlichen Bedürfnisse nach Zugehörigkeit, Stolz, Selbstachtung, Ehre, Halt und Sicherheit zu befriedigen.
Eine emotionale Bindung verspricht der Begriff der Heimat. Der Begriff stößt zwar bei vielen auf Misstrauen, die dahinter rechtspopulistisches Gedankengut vermuten. Allerdings spielt gerade ein solches essentialistisches Sprachverständnis den Rechtspopulisten in die Hände, weil es ihnen das Spielfeld kampflos überlässt. Was Heimat bedeutet, steht eben nicht von vornherein fest, sondern wird im gesellschaftlichen Ringen um die Deutungshoheit über den Begriff definiert.
Selbstverständlich hat ein progressiver Heimatbegriff nichts mit tumber Deutschtümelei zu tun. Ein progressiver Heimatbegriff muss internationalistisch und europäisch sein. Die sozialdemokratische Heimat ist also ein weltoffener Ort mitten in Europa. Wohl aber lässt sich an die vitale Kultur lokaler Traditionen anknüpfen. Der Wiederaufbau gemeinschaftsstiftender Räume und Symbole ist daher ein wichtiger Teil dieses Heimatverständnisses.
Versuche, einen sozialdemokratischen Heimatbegriff zu konstruieren, gab es in jüngster Zeit vermehrt. Allerdings wurde dieser häufig lediglich kulturell definiert. Die rein kulturelle Positionierung führt unweigerlich zu Konflikten zwischen der kosmopolitischen und der kommunitaristischen Lebenswelt der Sozialdemokratie. Ein progressiver Heimatbegriff braucht daher immer auch eine materielle Komponente. Die progressive Heimat ist also der Ort, an dem das Gute Leben in der Guten Gesellschaft ermöglicht wird.
Ohne öffentliche Daseinsfürsorge funktioniert es nicht. Wenn es im Erzgebirge weder Busse noch Bahnen gibt, oder wenn Berlin im Müll versinkt, dann ist ein gutes Leben dort nur schwer möglich. Wenn junge Eltern zittern müssen, um einen Kitaplatz zu ergattern, wenn Frauen, Schwule oder Flüchtlinge sich nicht ohne Angst bewegen können, ist die Gesellschaft nicht gut.
Die progressive Heimat ist also eine lebenswerte Heimat. Sie wurzelt in lokalen Traditionen und schaut offen in die Welt. Sie stärkt die Menschen dabei, ihr eigenes Leben und das Zusammenleben in der Gemeinschaft zu gestalten.
Das politische Ziel der lebenswerten Heimat ist es, die Gesellschaft aus dem neoliberalen Würgegriff der Austerität zu befreien.
Die materielle Voraussetzung dafür sind erstklassige öffentliche Güter. In den ländlichen Gebieten, aber auch in den „Rustbelts“ der postindustriellen Städte bedeutet das Investitionen in Mobilität durch den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, in die Grundversorgung mit Postdienstleistungen und Glasfaserkabeln, in öffentliche Begegnungsorte wie Schwimmbäder und Sportvereine, sowie in kulturelle Orte wie Theater und Museen. Um sich den Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen, bedeutet dies eine radikale Reform der Bildungssysteme. Und um den Ängsten der Menschen entgegenzuwirken, braucht es sowohl eine Stärkung der Polizei als auch der sozialen Sicherungssysteme.
All dies ist nur möglich durch eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen und Länder. Die Rückkehr des investierenden Staates ist allerdings nur durch das Ende der „Schwarzen Null“ zu erreichen. Das politische Ziel der lebenswerten Heimat ist es also, die Gesellschaft aus dem neoliberalen Würgegriff der Austerität zu befreien. Denn nur der handlungsfähige Staat ermöglicht, was sozialdemokratische Politik im Kern bedeutet: die Gestaltung der Gesellschaft. Die Rückkehr der investierenden öffentlichen Hand gibt der Sozialdemokratie ihren keynesianischen Werkzeugkasten zurück. Und den wird sie dringend brauchen, um die Nachfragekrise zu bearbeiten, die den Kapitalismus seit Jahrzehnten destabilisiert. Konkret bedeutet dies, die Rekordüberschüsse nicht länger in die Schuldentilgung zu leiten, sondern in Bildung, Infrastruktur und innere Sicherheit zu investieren.
Das Bekenntnis zu Europa ist keineswegs ein rhetorisches, sondern ein substantielles materielles Angebot. Frankreich und Italien erwarten aus Berlin zurecht ein klares Zeichen zur Stärkung Europas. Forderungen nach einer Transferunion sind jedoch in Deutschland nur schwer vermittelbar. Das Ende der Austerität eröffnet einen Ausweg aus dieser europapolitischen Sackgasse. Die Überwindung des Investitionsstaus treibt eben nicht nur das deutsche Wachstum an, sondern hilft zugleich bei der Lösung der Eurokrise. Die Linderung der europäischen Ungleichgewichte durch verstärkte Investitionen und steigende Löhne in Deutschland ist daher das einzig richtige Signal an die europäischen Partner.
Die Rückkehr der öffentlichen Hand in die Fläche signalisiert den Abgehängten in den entkernten ländlichen Gebieten, dass der Staat sie nicht aufgegeben hat. Die Stärkung des Sozialstaates als Bollwerk gegen die Fliehkräfte des globalen Finanzkapitalismus hilft dabei, Ängste vor dem sozialen Abstieg zu lindern. Verbesserte innere Sicherheit ermöglicht den Menschen, den rasanten Wandel der Gesellschaft anzunehmen. Die lebenswerte Heimat bietet so Halt und ist daher das beste Mittel, um den Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Die lebenswerte Heimat bietet zudem eine gemeinsame Plattform, auf der sich alle Strömungen der Sozialdemokratie wiederfinden können. Die Stärkung der inneren Sicherheit ist eine wichtige Forderung der konservativeren Sozialdemokraten. Der Paradigmenwechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist das Kernanliegen der Linken. Zugleich ist der Fokus auf öffentliche Investitionen in die Daseinsvorsorge auch für Umverteilungsskeptiker attraktiv. Die Rückkehr der öffentlichen Hand in die Fläche dürfte auch Anhänger in den ländlichen Gebieten und bei auf den deutschen Markt angewiesenen Mittelständlern finden.
Die Einbettung der materiellen Verteilungsfrage in einen kulturellen Rahmen ist eine Formel, mit der sich gut in der entstehenden politischen Formation des digitalen Kapitalismus arbeiten lässt. Die lebenswerte Heimat ist also ein erster Schritt bei der Neubestimmung dessen, was soziale Demokratie im 21. Jahrhundert bedeutet.
Quelle:
Online Zeitschrift ipg-journal vom Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung.
