Nachrichten zum Thema Bundespolitik
08.06.2019 in Bundespolitik
Unsoziale Marktwirtschaft
Nicht unser Wirtschaftsmodell ist das Problem, sondern seine Aushöhlung. Ein Plädoyer für eine moderne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Von Marcel Fratzscher | 07.06.2019
Es ist nicht zwangsläufig sozial, was irgendeine Arbeit schafft. Sozial ist, was gute Arbeit schafft.
Derzeit kochen die Emotionen in der öffentlichen Debatte hoch, wenn es um Themen wie hohe Wohnkosten, Lohn- und Vermögensungleichheiten und ähnliche soziale Aspekte geht. Revolutionäre Ideen kommen auf, die das ganze System in Frage stellen. Doch um es vorweg zu nehmen: Wir haben bereits das richtige Modell. Die soziale Marktwirtschaft ist eigentlich eine Erfolgsgeschichte. Ihr verdanken wir das Wirtschaftswunder Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und auch noch viele weitere wirtschaftlich starke Jahre. Doch in den vergangenen Jahren wurde die soziale Komponente unseres Systems stark vernachlässigt. Ihre Ausgestaltung muss daher an einigen Stellen dringend justiert werden.
22.01.2019 in Bundespolitik
Eine Frage des Überlebens
Die europäische Sozialdemokratie hat nur eine Zukunft, wenn sie für eine bessere Globalisierung kämpft.
Von Eunice Goes |
unkontrollierbares Naturgesetz akzeptieren.“
In ganz Europa zahlen sozialdemokratische Parteien jetzt den Preis dafür, dass sie in den 1990er Jahren die Globalisierung kritiklos akzeptiert haben. Damals wurde verantwortungsvolle Politik mit den Anforderungen der globalen Märkte gleichgesetzt. Tony Blair und Gerhard Schröder drückten es in ihrem viel zitierten Pamphlet The Third Way/Die Neue Mitte so aus: „Die Sozialdemokraten müssen sich an die zunehmenden Forderungen nach Flexibilität anpassen.“
Über die politische Arbeit der SPD im Nordend:
Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2020.
Frankfurter Koalitionsvertrag:
Zur Beschlussfassung.
WebsoziInfo-News
07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die
04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei
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