Nachrichten zum Thema Bundespolitik

08.06.2019 in Bundespolitik

Unsoziale Marktwirtschaft

 

Nicht unser Wirtschaftsmodell ist das Problem, sondern seine Aushöhlung. Ein Plädoyer für eine moderne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Von Marcel Fratzscher | 07.06.2019

Es ist nicht zwangsläufig sozial, was irgendeine Arbeit schafft. Sozial ist, was gute Arbeit schafft.

Derzeit kochen die Emotionen in der öffentlichen Debatte hoch, wenn es um Themen wie hohe Wohnkosten, Lohn- und Vermögensungleichheiten und ähnliche soziale Aspekte geht. Revolutionäre Ideen kommen auf, die das ganze System in Frage stellen. Doch um es vorweg zu nehmen: Wir haben bereits das richtige Modell. Die soziale Marktwirtschaft ist eigentlich eine Erfolgsgeschichte. Ihr verdanken wir das Wirtschaftswunder Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und auch noch viele weitere wirtschaftlich starke Jahre. Doch in den vergangenen Jahren wurde die soziale Komponente unseres Systems stark vernachlässigt. Ihre Ausgestaltung muss daher an einigen Stellen dringend justiert werden.

22.01.2019 in Bundespolitik

Eine Frage des Überlebens

 

Die europäische Sozialdemokratie hat nur eine Zukunft, wenn sie für eine bessere Globalisierung kämpft.

Von Eunice Goes | 

„Die Globalisierung nicht als
unkontrollierbares Naturgesetz akzeptieren.“

In ganz Europa zahlen sozialdemokratische Parteien jetzt den Preis dafür, dass sie in den 1990er Jahren die Globalisierung kritiklos akzeptiert haben. Damals wurde verantwortungsvolle Politik mit den Anforderungen der globalen Märkte gleichgesetzt. Tony Blair und Gerhard Schröder drückten es in ihrem viel zitierten Pamphlet The Third Way/Die Neue Mitte so aus: „Die Sozialdemokraten müssen sich an die zunehmenden Forderungen nach Flexibilität anpassen.“

Über die politische Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2020.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

01.06.2020 11:04 Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet in diesem Jahr unter den aller Orten zu spürenden Auswirkungen des Corona-Virus statt. Kinder und ihre Familien stehen derzeit oft unter noch mehr Druck als es ohne

01.06.2020 11:00 Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze
Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen.  „Mutmaßlicher Täter war ein den Behörden bekannter Rechtsextremist. Ein etwaiges Netzwerk

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

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