In der Frankfurter SPD wünscht man sich bis Dezember ein frohes Neues Jahr - so spät im Jahr sind wohl manchmal noch Neujahrsempfänge! Bei der Nordend-SPD war es schon am 7. Februar soweit.
Stella Schulz-Nurtsch, Vorsitzende des OV Nordend 1, eröffnete den Abend und äußerte die Hoffnung, dass die rege Beteiligung auch bis zur Kommunalwahl 2021 anhält. Patric Foit, Vorsitzender des OV Nordend-Günthersburg, betonte, dass die SPD vor dem Hintergrund der thüringischen Ministerpräsidentenwahl mit den Stimmen einer extremen AFD, mehr denn je gefragt sei, klare Kante zu zeigen und gegen extreme Tendenzen in der Gesellschaft zu arbeiten. Der stellvertretende Vorsitzende des OV Nordend 2, Hans Herzer, lud die Gäste dazu ein, sich aktiv an der Umsetzung der politischen Arbeit der Nordend-SPD zu beteiligen. Er erinnerte an eine gemeinsame Veranstaltung mit dem ADFC im verangenen Jahr, deren Ergebnisse und Empfehlungen für sichere Fahrradwege im Nordend auch vom Verkehrsdezernat aufgenommen wurden.
Der Ehrengast des Neujahrsempfangs, Verkehrsdezernent Klaus Oesterling, sprach nach einem kurzen Abriss über die zunehmend komplexe welt- und bundespolitische Lage in die Verkehrspolitik auf Stadtebene ein.
Die Mitglieder der drei Ortsvereine im Nordend haben am 20. Dezember 2019 im Rahmen einer gemeinsamen Weihnachtsfeier in der Oinotheke (Nibelungenallee 59) auf die gemeinsamen Veranstaltungen und das Jahr 2019 angestoßen. "Wir bedanken uns mit dieser Weihnachtsfeier auch für das ganzjährige Engagement der Mitglieder!", stellte Stella Schultz-Nurtsch, Vorsitzende Nordend 1 und Stadtverordnete, heraus. Patric Foit und Werner Bork (Vorsitzende Nordend-Günthersburg und Nordend 2) betonten, dass der enge Austausch zwischen den Ortsvereinen auch im nächsten Jahr weitergeführt wird.
Neue Projekte und Veranstaltungen wurden ebenfalls weiter besprochen. Wir werden unser neues Arbeitsprogramm für das Jahr 2020 und bis zu den Kommunalwahlen 2021 hier bald ausführlicher vorstellen.
„Gedankenvoll, sprachgewandt, friedliebend“
Von Udo E. Simonis |
DPA - Erhard Eppler, 1926 - 2019
Erhard Eppler, der Politiker und Publizist, war einer der bedeutendsten Vordenker der SPD und trug wesentlich zur Entstehung der Umweltbewegung in Deutschland bei. In einem Gesprächsband traf er vor einigen Jahren auf Niko Paech, einem wichtigen Protagonisten der „Postwachstumsökonomie“. Anlässlich seines Todes habe ich mir den Band von Eppler und Paech noch einmal zur Hand genommen.
Die beiden sollten auf Einladung des Oekom Verlages ein Streitgespräch über ihre theoretische Position und ihre praktische Arbeit führen, das von Christiane Grefe, einer bekannten Umweltjournalistin, moderiert werden sollte.
Gelegentlich ist es gut und angemessen, das Lesen eines Buches mit dem letzten Teil zu beginnen. Im Anhang des vorliegenden Buches sind zwei Essays der beiden Kontrahenten abgedruckt. Epplers Essay trägt den Titel „Selektives Wachstum“ – und beginnt so: „Was wir heute ‚wirtschaftliches Wachstum‘ nennen, war ursprünglich nur eine statistische Zahl. Man hatte sich verständigt, wie die wirtschaftliche Gesamtleistung eines Staates, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), errechnet werden könne. Wenn diese Summe von einem Jahr zum anderen anstieg, nannte man dies ‚das Wachstum‘. Wenn sich Phasen stärkeren Wachstums mit Phasen schwächeren Wachstums abwechseln, waren das Aufschwung beziehungsweise Abschwung.“ So weit, so gut. Schwierig aber werde es, wenn Wachstum zum politischen Ziel gemacht wird. Dann kann dieses Ziel alles Mögliche und manches Unmögliche rechtfertigen, dann entstehen Abhängigkeiten und Verwirrungen.
Spekulative Leerstände und die Zweckentfremdung von Wohnraum - sie treiben die Mietpreise nach oben und machen innenstadtnahe Wohnviertel unbezahlbar.
In einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung der drei Nordend-Ortsvereine führte Elke Barth, Mitglied des Landtags und wohnpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, in die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Frankfurt anhand eindrücklicher Beispiele aus dem Nordend ein. Sie stellte heraus, dass das Nordend mittlerweile Sinnbild für die verfehlte Wohnungspolitik auf Landesebene ist. Die Bad Homburgerin ist deswegen regelmäßig auf "Leerstands-Safari" im Viertel und zeigte auf der gut besuchten Veranstaltung Bilder von Mietshäusern, die von den Eigentümern zu Spekulationszwecken systematisch entmietet werden.
Als Schlüssel für einen gerechteren Wohnmarkt wurden Nachverdichtungen, ein erweitertes Zweckentfremdungsverbot, ein Mietendeckel und die Ausweitung des geförderten Wohnungsbaus offen und mit sachkundigen Beiträgen aus dem Publikum diskutiert. Klar ist nun: nur ein breites Maßnahmenpaket aus verschärften wohnpolitischen Instrumenten, integrierter Stadt- und Verkehrsplanung sowie regionaler Zusammenarbeit kann den negativen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken. Dazu braucht Frankfurt auch wieder eine sozialere und tatkräftigere Unterstützung der Landespolitik!
Link: Ausführliche Dokumentation und Pressemappe
Am 6. Juni 2019 hat die SPD Nordend in Kooperation mit dem ADFC Frankfurt eine Radtour im Stadtteil organisiert: “Die zentralen Fragen waren für uns: Wo läuft es für Radfahrer*innen gut im Nordend, wo gibt es Stellen, die sicherer und radfahrfreundlicher sein sollten und welche Vorschläge haben wir zur Verbesserung?“ erklärt der stellvertretende Ortvereinsvorsitzende Hans Herzer.
Nach der Tour, die 15 Stationen im Nordend umfasste, seien viele Vorschläge zur Weiterentwicklung des Radfahrens im Nordend zusammengetragen worden: „Größte Bedeutung hat für uns natürlich die anstehende Einrichtung eines durchgehenden Radweges auf der Friedberger Landstraße. Wir sehen aber auch an anderen Stellen Handlungsbedarf. Wir brauchen sichere, am besten baulich abgetrennte Radspuren und die Roteinfärbung von Radwegen an stark befahrenen Kreuzungen und Ausfahrten“, so Herzer weiter.
Daneben fordert die SPD Nordend die Einrichtung einer Fahrradstraße und die Überwachung und Durchsetzung von Tempo 30 zum Schutze der Radfahrer in engen und vielbefahrenen Straßen. Außerdem sollten Fahrzeughalter, die Radwege blockieren, stärker sanktioniert werden. Bewährt hat sich aus Sicht der SPD im Nordend das Radfahren gegen die Fahrtrichtung in Einbahnstraßen.
Unser Arbeitsprogramm für 2020/2021 und die Kommunalwahl im März 2021.
Zur Beschlussfassung.
Eine Übersicht der SPD-Ortsvereine im Nordend und deren Einzugsgebiete findest du hier.
Das Koordinierungsbüro Bahnhofsviertel: Vortrag in unserer mitgliederoffenen Vorstandssitzung
Die Lage im Frankfurter Bahnhofsviertel geht auch uns im Nordend etwas an. In unserer mitgliederoffenen Vorstandssitzung am 19.08.2025 nahmen wir die monatelange polit
ische Debatte rund um das nun beschlossene neue Suchthilfezentrum in der Niddastrasse 76 zum Anlass, uns konkreter über die kürzlichen Entwicklungen im Bahnhofsviertel und insbesondere über die Arbeit des Koordinierungsbüros zu informieren.
Unser Mitglied Dirk Herwig stellte uns die vielfältigen Aufgabenbereiche vor. Dabei betonte er, dass das Büro Anlauf- und Vernetzungsstelle für einerseits alle Bürger:innen mit Fragen und Anregungen, andererseits für die Politik sowie für Initiativen und Organisationen ist, die im Bahnhofsviertel wirken. Als Teil der langfristigen Strategie für eine Verbesserung der Versorgung von Suchtkranken und eine Unterstützung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität ist das Koordinierungsbüro eine zentrale Anlaufstelle für gesundheitspolitische, sozialpolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen und wirkt über seinen dezernatsübergreifenden Auftrag umfassend.
Beispielsweise verbesserte sich durch die Informations- und Koordinierungsarbeit des Büros die Ausgabe von kostenlosen Essensangeboten von Hilfsorgsnisationen und trug dadurch dazu bei, dass sich auch die Verschmutzung der Straßen reduzierte. Die anwesenden Genoss:innen zeigten großes Interesse am Konzept des neuen Suchthilfezentrums und seinen Leistungsangeboten. Von Konsumräumen, Aufenthaltsmöglichkeitrn bis hin zu psychosozialer Beratung ist damit angedacht, den veränderten Bedarfen insbesondere von Crack-Abhängigen besser gerecht zu werden. Die räumliche Nähe dieser Versorgungsangebote ist deutschlandweit erstmalig und zeigt, dass Frankfurt neue Wege ausprobiert, um suchtkranke Menschen zu unterstützen.
Im November haben wir aus dem Kreis unserer Mitglieder im Ortsverein Nordend II / Günthersburg diejenigen geehrt, deren Mitgliedschaft ein Jubiläum darstellt und die seit 10 Jahren, 40 Jahren oder sogar 50 Jahren SPD-Genossinnen und -Genossen sind. Wir haben in Erinnerungen geschwelt, uns gemeinsam daran erinnert, wie das politische Klima zum damaligen SPD-Beitritt aussah, welche Gründe für einen Beitritt ausschlaggebend waren, und was über Zweifel hinweggeholfen hat, um weiterhin dabeizubleiben. Besonderen Dank haben wir Gudrun Korte ausgedrückt. Sie ist nicht nur seit 40 Jahren aktives Parteimitglied, sondern wurde für ihr 20-jähriges Ehrenamt im Ortsbeirat geehrt.
