Unter dem Motto „Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“ wollen wir als SPD im Nordend am 6. Juni ab 18 Uhr bei einer gemeinsamen Radtour den Stadtteil erkunden. Hierbei wollen wir uns anschauen, welche Gefahrenstellen es gibt, welche Lösungsvorschläge gesehen werden und was sich schon positiv entwickelt hat.
Barbara Tóth über die Folgen des FPÖ-Skandals und die Frage, ob man Rechtspopulisten mit geheimen Videos besiegen kann.
21.05.2019
Interview von Claudia Detsch
Eröffnet die jetzige Krise Österreich die Möglichkeit, zu einer anständigen Politik zurückzukehren, wie beispielsweise Heribert Prantl argumentiert? Oder wird schlicht der Verdruss über das politische System zunehmen?
Es werden in Österreich jetzt sicher rote Linien gezogen, die vorher nur angekündigt wurden. Das schlampige Verhältnis zur FPÖ wird geklärt. Die SPÖ hat die Koalition im Bundesland Burgenland mit der FPÖ aufgekündigt, in Oberösterreich - wo die konservative ÖVP mit der FPÖ koaliert - hat die ÖVP einen umstrittenen FPÖ-Politiker entlassen. Vieles davon ist dem beginnenden Wahlkampf geschuldet. Da geben sich Parteien ja immer klarer und anständiger als danach. Gleichzeitig schadet der Skandal dem Ansehen der Politik im Ganzen und wird die Politikerverdrossenheit steigern. An der grundsätzlichen Ausgangslage in Österreich wird der Skandal nichts ändern: Koalitionen sind auf Dauer ohne die FPÖ nicht denkbar. Dafür ist die Partei mit bis zu 27 Prozent an Wählerzustimmung einfach zu stark und historisch auch zu sehr im politischen System verankert.
Wer Daten bündelt, hat Macht und schafft Reichtum. Daten-Gewerkschaften sollten für Umverteilung sorgen.
Von Karin Pettersson | IPG-Journal |
Progressive und Gewerkschaften gehen eines der grundlegendsten Probleme unserer Zeit nicht an - die Anhäufung von Daten im heutigen Wirtschaftsmodell und die entsprechende Veränderung der Machtverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit. Kürzlich nahm ich in Stockholm an einem Seminar einer großen Gewerkschaft zur Zukunft der Arbeit teil. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern war auch ein Vertreter von Google, der die scheinbar nett gemeinte und konstruktive Frage stellte: „Was können wir tun, um zu helfen?“. Der Vorsitzende der Gewerkschaft brachte daraufhin seine Freude darüber zum Ausdruck, dass Google zugestimmt hatte, sich an das schwedische Tarifmodell zu halten.
Die Erfolge der Alternative für Deutschland gehen einher mit einem gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck in vielen Bereichen.
Wir alle kennen das: In der Diskussion mit dem Arbeitskolleg*innen, dem Gespräch mit der Tante oder beim Grillen mit dem Sportverein fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Später ärgern wir uns, denken, da hätten wir gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rechten Parolen nicht einfach so stehen lassen.
Im Ortsverein SPD-Nordend 2 haben wir deswegen am 28. März 2019 gemeinsam mit dem überparteilichen Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" ein öffentliches Seminar für alle angeboten, die lernen wollten, wie sie die erste Schrecksekunde überwinden, Position beziehen und deutlich machen können: Das nehmen wir nicht länger hin!
Denn es ist klar: Der Stammtisch ist überall: An der Kasse des Bio-Supermarktes, auf dem Spielplatz, in der Bahn oder in der Uni-Lerngruppe. Aber: Wir sind auch überall und wir können durch Widerspruch, deutliches Positionieren und engagierte Diskussionen ein Zeichen setzen, die Stimmung in unserem Umfeld beeinflussen und unentschlossenen Menschen ein Beispiel geben.
Dazu haben wir uns in Trainings mit Strategien beschäftigt, die uns ermöglichen, den Parolen der AfD und ihrer Anhänger Paroli zu bieten, wir haben gängige rechte Positionen untersucht und wir haben gemeinsam geübt, das Wort zu ergreifen um für solidarische Alternativen zu streiten.
Weitere Informationen über das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" und darüber wie man selbst ein Seminar organisieren kann.
Unser Arbeitsprogramm für 2020/2021 und die Kommunalwahl im März 2021.
Zur Beschlussfassung.
Eine Übersicht der SPD-Ortsvereine im Nordend und deren Einzugsgebiete findest du hier.
Das Koordinierungsbüro Bahnhofsviertel: Vortrag in unserer mitgliederoffenen Vorstandssitzung
Die Lage im Frankfurter Bahnhofsviertel geht auch uns im Nordend etwas an. In unserer mitgliederoffenen Vorstandssitzung am 19.08.2025 nahmen wir die monatelange polit
ische Debatte rund um das nun beschlossene neue Suchthilfezentrum in der Niddastrasse 76 zum Anlass, uns konkreter über die kürzlichen Entwicklungen im Bahnhofsviertel und insbesondere über die Arbeit des Koordinierungsbüros zu informieren.
Unser Mitglied Dirk Herwig stellte uns die vielfältigen Aufgabenbereiche vor. Dabei betonte er, dass das Büro Anlauf- und Vernetzungsstelle für einerseits alle Bürger:innen mit Fragen und Anregungen, andererseits für die Politik sowie für Initiativen und Organisationen ist, die im Bahnhofsviertel wirken. Als Teil der langfristigen Strategie für eine Verbesserung der Versorgung von Suchtkranken und eine Unterstützung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität ist das Koordinierungsbüro eine zentrale Anlaufstelle für gesundheitspolitische, sozialpolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen und wirkt über seinen dezernatsübergreifenden Auftrag umfassend.
Beispielsweise verbesserte sich durch die Informations- und Koordinierungsarbeit des Büros die Ausgabe von kostenlosen Essensangeboten von Hilfsorgsnisationen und trug dadurch dazu bei, dass sich auch die Verschmutzung der Straßen reduzierte. Die anwesenden Genoss:innen zeigten großes Interesse am Konzept des neuen Suchthilfezentrums und seinen Leistungsangeboten. Von Konsumräumen, Aufenthaltsmöglichkeitrn bis hin zu psychosozialer Beratung ist damit angedacht, den veränderten Bedarfen insbesondere von Crack-Abhängigen besser gerecht zu werden. Die räumliche Nähe dieser Versorgungsangebote ist deutschlandweit erstmalig und zeigt, dass Frankfurt neue Wege ausprobiert, um suchtkranke Menschen zu unterstützen.
Im November haben wir aus dem Kreis unserer Mitglieder im Ortsverein Nordend II / Günthersburg diejenigen geehrt, deren Mitgliedschaft ein Jubiläum darstellt und die seit 10 Jahren, 40 Jahren oder sogar 50 Jahren SPD-Genossinnen und -Genossen sind. Wir haben in Erinnerungen geschwelt, uns gemeinsam daran erinnert, wie das politische Klima zum damaligen SPD-Beitritt aussah, welche Gründe für einen Beitritt ausschlaggebend waren, und was über Zweifel hinweggeholfen hat, um weiterhin dabeizubleiben. Besonderen Dank haben wir Gudrun Korte ausgedrückt. Sie ist nicht nur seit 40 Jahren aktives Parteimitglied, sondern wurde für ihr 20-jähriges Ehrenamt im Ortsbeirat geehrt.
