23.12.2019 in Ortsverein

Gemeinsame Weihnachtsfeier der Ortsvereine im Nordend

 

Die Mitglieder der drei Ortsvereine im Nordend haben am 20. Dezember 2019 im Rahmen einer gemeinsamen Weihnachtsfeier in der Oinotheke (Nibelungenallee 59) auf die gemeinsamen Veranstaltungen und das Jahr 2019 angestoßen. "Wir bedanken uns mit dieser Weihnachtsfeier auch für das ganzjährige Engagement der Mitglieder!", stellte Stella Schultz-Nurtsch, Vorsitzende Nordend 1 und Stadtverordnete, heraus. Patric Foit und Werner Bork (Vorsitzende Nordend-Günthersburg und Nordend 2) betonten, dass der enge Austausch zwischen den Ortsvereinen auch im nächsten Jahr weitergeführt wird.

Neue Projekte und Veranstaltungen wurden ebenfalls weiter besprochen. Wir werden unser neues Arbeitsprogramm für das Jahr 2020 und bis zu den Kommunalwahlen 2021 hier bald ausführlicher vorstellen.

15.12.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Elisabeth Selbert

 
Elisabeth Selbert

Eine von vier Müttern des Grundgesetzes

Martha Elisabeth Selbert, geborene Rohde, wurde 1896 in Kassel geboren. Die als eine der vier Mütter des Grundgesetzes bekannte Selbert, besuchte ab 1912 die Gewerbe- und Handelsschule des Frauenbildungsvereins. Aus Mangel an Geld konnte sie sich ihren Wunsch Lehrerin zu werden, nicht erfüllen. So trat sie 1914 eine Stelle im Telegraphendienst der Reichspost an.

Ihr Ehemann, den sie 1918 in der Zeit der Novemberrevolution kennenlernte, förderte sie und nahm sie mit zu politischen Veranstaltungen. Im gleichen Jahr noch trat sie in die SPD ein. Unzufrieden mit der Lebenswirklichkeit der Frauen in der Weimarer Republik engagierte sie sich politisch und reiste beispielsweise zur Reichsfrauenkonferenz.

Im Selbststudium holte sie ihr Abitur nach und studierte als eine von sehr wenigen Frauen Rechts- und Staatswissenschaften. Anschließen promovierte sie mit dem Thema „Zerrüttung als Ehescheidungsgrund“. Als sie 1933 für den Reichstag kandidierte, verhinderte die Machtergreifung der Nationalsozialisten ihren Einzug ins Parlament.

23.10.2019 in Allgemein

Eine Erinnerung an Erhard Eppler

 

„Gedankenvoll, sprachgewandt, friedliebend“
Von Udo E. Simonis |

DPA

DPA - Erhard Eppler, 1926 - 2019

Erhard Eppler, der Politiker und Publizist, war einer der bedeutendsten Vordenker der SPD und trug wesentlich zur Entstehung der Umweltbewegung in Deutschland bei. In einem Gesprächsband traf er vor einigen Jahren auf Niko Paech, einem wichtigen Protagonisten der „Postwachstumsökonomie“. Anlässlich seines Todes habe ich mir den Band von Eppler und Paech noch einmal zur Hand genommen.

Die beiden sollten auf Einladung des Oekom Verlages ein Streitgespräch über ihre theoretische Position und ihre praktische Arbeit führen, das von Christiane Grefe, einer bekannten Umweltjournalistin, moderiert werden sollte.

Gelegentlich ist es gut und angemessen, das Lesen eines Buches mit dem letzten Teil zu beginnen. Im Anhang des vorliegenden Buches sind zwei Essays der beiden Kontrahenten abgedruckt. Epplers Essay trägt den Titel „Selektives Wachstum“ – und beginnt so: „Was wir heute ‚wirtschaftliches Wachstum‘ nennen, war ursprünglich nur eine statistische Zahl. Man hatte sich verständigt, wie die wirtschaftliche Gesamtleistung eines Staates, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), errechnet werden könne. Wenn diese Summe von einem Jahr zum anderen anstieg, nannte man dies ‚das Wachstum‘. Wenn sich Phasen stärkeren Wachstums mit Phasen schwächeren Wachstums abwechseln, waren das Aufschwung beziehungsweise Abschwung.“ So weit, so gut. Schwierig aber werde es, wenn Wachstum zum politischen Ziel gemacht wird. Dann kann dieses Ziel alles Mögliche und manches Unmögliche rechtfertigen, dann entstehen Abhängigkeiten und Verwirrungen.

17.09.2019 in Ortsverein

Wohnen in Frankfurt - Ist die Stadt noch zu retten?

 
Elke Barth, MdL

Spekulative Leerstände und die Zweckentfremdung von Wohnraum - sie treiben die Mietpreise nach oben und machen innenstadtnahe Wohnviertel unbezahlbar. 

In einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung der drei Nordend-Ortsvereine führte Elke Barth, Mitglied des Landtags und wohnpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, in die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Frankfurt anhand eindrücklicher Beispiele aus dem Nordend ein. Sie stellte heraus, dass das Nordend mittlerweile Sinnbild für die verfehlte Wohnungspolitik auf Landesebene ist. Die Bad Homburgerin ist deswegen regelmäßig auf "Leerstands-Safari" im Viertel und zeigte auf der gut besuchten Veranstaltung Bilder von Mietshäusern, die von den Eigentümern zu Spekulationszwecken systematisch entmietet werden. 

Als Schlüssel für einen gerechteren Wohnmarkt wurden Nachverdichtungen, ein erweitertes Zweckentfremdungsverbot, ein Mietendeckel und die Ausweitung des geförderten Wohnungsbaus offen und mit sachkundigen Beiträgen aus dem Publikum diskutiert. Klar ist nun: nur ein breites Maßnahmenpaket aus verschärften wohnpolitischen Instrumenten, integrierter Stadt- und Verkehrsplanung sowie regionaler Zusammenarbeit kann den negativen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken. Dazu braucht Frankfurt auch wieder eine sozialere und tatkräftigere Unterstützung der Landespolitik!

Link: Ausführliche Dokumentation und Pressemappe

15.09.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Hugo Sinzheimer

 
Prof. Dr. Hugo Sinzheimer

Hugo Daniel Sinzheimer wurde am 12.04.1875 in Worms als jüngstes von fünf Kindern einer in der Textilbranche tätigen Unternehmerfamilie geboren.

Er gilt als Begründer der rechtsetzenden Kraft des Tarifvertrages. Sein Name steht für die Integration von rechtlichen, soziologischen und internationalen Aspekten, letztendlich für ein soziales menschenwürdiges Arbeitsrecht. Als Rechtswissen-schaftler, Rechtspolitiker, Soziologe und Rechtspraktiker vereinte er unter- schiedlichste Perspektiven auf das Arbeitsrecht in einer Person. Geleitet von der Erkenntnis, dass gerade in Zeiten der Veränderung und des Wandels ein nur „technischer Einblick“ in die gegebene Rechtsordnung nicht genügt, bildete die Frage nach dem „Menschen im Recht“ den Kern seiner vielfältigen Arbeit.

Sinzheimer vermittelte die wegweisende Grundeinsicht, dass Arbeit keine Ware ist. Er gilt als Vater des in der Tarifvertragsverordnung von 1918 und unverändert im TVG von 1949 verankerten normativ und unabdingbar geltenden Tarifvertrages. Als Berichterstatter des für die Ausarbeitung der neuen Verfassung zuständigen Ausschusses (März-Juli 1919) sorgte er, neben den Bestimmungen über Arbeitsrecht, Mitbestimmung und die Räteverfassung, für die verfassungsrechtliche Verankerung von Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie. Der heutige Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz entspricht im Wesentlichen dem damaligen Art. 159 Weimarer Reichsverfassung.

Über die politische Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2020.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

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