15.03.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Willy Brandt

 
Willy Brandt

"Wir wollen mehr Demokratie wagen.
Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Innern und nach außen."
- Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler am 28. Oktober 1969.

Widerstandskämpfer, Bundeskanzler, Ikone der Sozialdemokratie: Willy Brandt war einer der bedeutendsten Politiker der Bundesrepublik Deutschland. Für seine Ostpolitik der Aussöhnung und Entspannung erhielt er 1971 den Friedensnobelpreis. 

13.03.2019 in Europa

Europa muss politischer werden

 

Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz

Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.

Vor welchen Herausforderungen steht Europa in diesen Zeiten?

Die größte Herausforderung für Europa ist aus meiner Sicht das Desinteresse und die Skepsis, mit denen nicht wenige auf Europa blicken. Die Europäische Union ist ein historischer Glücksfall, nicht nur, weil er dem Kontinent eine lange Phase des Friedens beschert hat. Sondern weil es das perfekte Instrument ist, mit dem wir, die – noch – 28 Mitgliedsländer dafür sorgen können, dass wir nicht herumgeschubst werden können in der Welt. Denn in dieser Welt wird es gerade etwas ungemütlicher. Gemeinsam, als EU, halten wir diesem Druck besser stand als allein. Und die Stimme Europas wird in einer Welt von bald zehn Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern besser zu hören sein, wenn wir im Chor singen. Dafür genügt es aber nicht, alle paar Jahre mal die europäischen Werte zu beschwören. Europa muss politischer werden. Und eine offene und konstruktive Debatte darüber führen, in welchen Politikbereichen wir gemeinsam mehr erreichen können als national. Als Sozialdemokraten kämpfen wir für ein soziales Europa, das zusammenhält.

Große multinationale Konzerne wie Amazon oder Facebook machen Milliardenumsätze, zahlen aber kaum Steuern. Was kann die Politik hier tun, um mehr Gerechtigkeit her­ zustellen?

27.02.2019 in Presse

Rückkehr des Staates

 

Eine sozialdemokratische Antwort auf Digitalisierung und Industrie 4.0.

Von Nils Heisterhagen | | IPG-Journal

 

Monument der Stahlarbeiter in Essen.

Die deutsche Diskussion über Digitalisierung ist komplex. Beispielsweise wütet der gesellschaftspolitisch ultraliberale Zukunftsforscher Harald Welzer regelmäßig in Büchern und Gastbeiträgen gegen die „smarte Diktatur“ der Datenkraken aus dem Silicon Valley, die uns die Freiheitsrechte rauben und unsere Demokratie aushöhlen. Welzer ist damit nicht allein. Ein Gerhart-Baum-Liberalismus soll auch im 21. Jahrhundert noch überleben. Das ist hier das Ziel.

Es gibt nun aber auch solche Liberalen, die glühende Digitalisierungsphantasten sind und das aus ökonomischen Gründen. Kai Diekmann war früher dafür die Leitfigur. Der Journalist Christoph Keese ist auch so jemand. Ihr Tenor: Schaut auf das Silicon Valley. Wir müssen so werden wie die. Diese Liberalen kritisieren, dass in Deutschland vieles nicht schnell genug vorangeht. Sie bemängeln diese deutsche Mentalität des betriebswirtschaftlich abwartenden Strukturkonservatismus. Sie wollen, dass sich die Menschen und die Unternehmen möglichst schnell für die neue Zeit öffnen und sehen, was da auf sie zukommt. Die betriebswirtschaftliche Zukunft sehen sie eher in Start-ups, zumindest aber in der „schöpferischen Zerstörung“, so wie der Wirtschaftssoziologe Joseph Schumpeter es einmal ausgedrückt hat.

Die Lage ist also verworren. Was kann aber eine originär „linke,“ zumindest „keynesianische“ Antwort auf die Digitalisierung sein und worin könnte ihre besonders deutsche Ausprägung liegen? Es handelt sich um eine Doppelstrategie. 

 

14.02.2019 in Lokalpolitik

Neujahrsempfang der Nordend-SPD

 

Am 8. Februar fand der traditionelle Neujahrsemfpang der drei Ortsvereine der Nordend-SPD im AWO-Nordendzentrum statt. Stella Schulz-Nurtsch, Vorsitzende des OV Nordend 1, erinnerte an das 100-jährige Bestehen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) - früher eine Organisation zur Selbsthilfe der Arbeiterschaft und heute einer der größten Verbände der freien Wohlfahrtspflege in Deutschland. "Die AWO war von Anfang an eine Organisation, die auch Suppenküchen für sozial bedürftige Arbeiter anbot!", betonte Stella. 

Die Ehrengäste des Neujahrsempfangs, Planungsdezernent Mike Josef und Ulli Nissen, MdB, stimmten die Gäste aus vielen SPD-Gliederungen Frankfurts auf ein arbeitsreiches Jahr für die SPD in der Stadt und im Bund ein. Passend zum AWO-Jubiläum führten die Gäste aus vielen SPD-Gliederungen Frankfurts den Austausch bei einer heißen Schale Suppe weiter.

07.02.2019 in Europa

Demokratiedefizit: Von der Tribüne aufs Spielfeld

 

Bisher hat die EU nur von der Brüsseler Tribüne zugeschaut, wie die Demokratie in einigen Ländern der EU abgebaut wird. Sie sollte sich aber einmischen.

Dem Institutionengefüge der Europäischen Union wird seit Langem ein Demokratiedefizit angelastet: Zu technokratisch, eine zu starke Exekutive, ein zu schwaches Parlament mit zu wenig Rechten und nicht nach dem Prinzip „one man, one vote“ zusammengesetzt. Die EU hat aber noch ein anderes Demokratieproblem – das nationale. Dem Abbau demokratischer checks und balances in Ungarn etwa hat die EU viel zu lange zugesehen.

 

Über die Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2019.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

25.05.2019 06:07 Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben

24.05.2019 13:07 Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

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