SPD Nordend II

SPD Nordend II

Nordendfest am 10. Juni 2023 auf dem Friedberger Platz

Seit vielen Jahren bereits organisieren die SPD-Ortsvereine des Frankfurter Nordends das "Nordendfest" auf dem Friedberger Platz. Auch dieses Jahr findet wieder dieses traditionelle Sommerfest auf dem „Friede“ statt - am 10. Juni zwischen 10-21 Uhr. Unser Ziel: An die großartige Stimmung und die hohen Besucherzahlen aus dem letzten Jahr anzuknüpfen. 

Rückblick: Das Nordendfest 2022

Bei bestem Wetter, Musik, leckerem Essen, Getränken und einer abwechslungsreichen Bühnenshow füllte sich der Friedi schnell. Es war für alle was dabei: Der Abendteuerspielplatz begeisterte die Kleinen, ein Bühnenprogramm und Live-Musik unterhielten die Großen. Es wurde viel gelacht, diskutiert und gefeiert. Diverse VertreterInnen der SPD aus dem Ortsbeirat, dem Römer und dem Magistrat der Stadt Frankfurt sowie die beiden Frankfurter Bundestagsabgeordneten (Kaweh Mansoori und Armand Zorn) standen an unserer "Ansprechbar" bereit, um Fragen zu beantworten und mit BürgerInnen ins Gespräch zu kommen. An Stellwänden hatten BesucherInnen die Möglichkeit positive Aspekte über das Leben in Frankfurt aufzuschreiben, aber auch notwendigen Handlungsbedarf zu thematisieren. Eine Kurzdokumentation der Ergebnisse der Stellwandbeiträge kann hier heruntergeladen werden.

Ausblick: Das erwartet dich in diesem Jahr!

An dieses gelungene Fest wollen wir auch dieses Jahr wieder anknüpfen und laden daher alle Neugierigen herzlich ein uns zu besuchen und bei gegrillten Leckereien und einer großen Kuchenauswahl zusammenzukommen. Für Live-Musik und kalte Erfrischungsgetränke ist gesorgt. An unserem Infostand und überall auf dem Friedberger Platz können Besucherinnen mit den VertreterInnen der Frankfurter SPD ins Gespräch kommen. Ein Flohmarkt rundet das Ganze ab.  

 
Bahn, Klima, Heizung Worauf sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat

Bahn, Klima, Heizung: Worauf sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat

Kai Doering • 28. März 2023

„Hoch zufrieden“: Lars Klingbeil, Ricarda Lang und Christian Lindner (v.r.) präsentieren am Dienstagabend die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.

Knapp 30 Stunden saßen die Vertreter*innen der Ampel zusammen. Am Dienstagabend stellten die Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP die Einigung des Koalitionsausschusses vor. Der Überblick

Sie sahen müde aus, als sie am Dienstagabend um kurz vor acht im Reichstagsgebäude vor die Presse traten. Fast 30 Stunden hatten die Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP im Koalitionsausschuss verhandelt, unterbrochen nur von den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen am Montagabend. Nun standen die Vorsitzenden der drei Parteien, Lars Klingbeil, Ricarda Lang und Christian Lindner, auf der Fraktionsebene des Bundestages, um die Einigung vorzustellen.

 Er sei „hoch zufrieden“ mit dem Ergebnis, betonte SPD-Chef Klingbeil. „Was für mich sehr bedeutend ist, ist, dass wir bei allen großen Infrastrukturprojekten dieses Landes vorankommen.“ Ziel der Ampel sei eine „Deutschlandgeschwindigkeit, die auf sämtliche Bereiche der Infrastrukturplanung angewandt werden kann“. Auch die Vorsitzenden von FDP und Grünen zeigen sich zufrieden. „Wir hatten offene Enden, die geschlossen werden mussten“, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Das sei gelungen. Dass dies so lange dauerte, führte die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang auch darauf zurück, dass „stellvertretend für die Gesellschaft in der Ampel Fragen und Konflikte miteinander ausverhandelt werden“.

 
Freiheit – oder grenzenloser Egoismus?

Nur die halbe Freiheit

Von Rechten besetzt, verkommt der Begriff „Freiheit“ zur Floskel. Die politische Linke sollte dagegenhalten.

Freiheit – oder grenzenloser Egoismus?

Die „Freiheit“ ist als Parole im politischen Diskurs zurück, oftmals aber auf sehr eigenartige Weise. Als entstellter Begriff, dessen innere Hohlheit sofort auffällt. Radikale Wirtschaftsliberale haben seit einigen Jahrzehnten den Freiheitsbegriff zur bloßen „Wirtschaftsfreiheit“ verdünnt. Bis hin zu einem Weltbild, in dem Individuen nur als reine Atome ohne Bindungen existieren, jeder auf seinen Eigennutz achten soll, und alle gegeneinander agieren. Bei ihnen wird die „Freiheit“ zum Recht des Stärkeren in einer Welt mit dem Motto „alle gegen alle“. Dieser „Anarchokonservatismus“ schlichter Denkart ist heute im radikalisierten Konservatismus durchaus weit verbreitet.

Auch während der Pandemiebekämpfung haben sich radikale Rechte, aber auch Esoteriker und andere Kritiker der Anti-Seuchen-Maßnahmen als Kämpfer für die „Freiheit“ inszeniert. Oft wurde das Wort „Freiheit“ von Leuten vor sich hergetragen, die einfach einen ungehemmten Egoismus ausleben wollten. Deutsche Autoren haben das Wort „Freiheit“ daher zur nichtssagenden „Floskel des Jahres“ erklärt, was dann erst recht wieder Erregung auslöste: Wie kann man denn so einen zentralen Grundwert demokratischer Zivilisationen zur „Floskel“ herabwürdigen? Gelegentlich wurde auch Karl Marx zitiert: „Kein Mensch bekämpft die Freiheit; er bekämpft höchstens die Freiheit des andern.“ Was sich als das Eintreten für eine allgemeine Freiheit tarnt, ist also oft nichts weiter, als das Begehren nach Vorrechten auf Kosten anderer.

 
Zum Wohle aller

Die Exzesse unseres Wirtschaftssystems zerstören die Lebensbedingungen auf unserer Erde. Zur Bewältigung der Krisen muss Gemeinwohl das Ziel sein.

Wir leben im Zeitalter der „Polykrise“ – diese Feststellung hat sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos verbreitet, wo sich führende Vertreter von Regierungen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft getroffen haben. Das gleichzeitige Auftreten mehrerer katastrophaler Ereignisse ist ein Eckpfeiler des heutigen sozioökonomischen und geopolitischen Klimas. Angesichts so immenser Herausforderungen wie der globalen Erwärmung, maroder Gesundheitssysteme, einer wachsenden digitalen Kluft und finanzialisierter Geschäftsmodelle, die die Einkommens- und Vermögensungleichheit immer weiter verschärfen, ist es keine Überraschung, dass die Politikverdrossenheit zunimmt – ideale Voraussetzungen für Populisten, die schnelle Lösungen versprechen. Die wirklichen Lösungen sind jedoch komplex und erfordern Investitionen und Regulierung sowie soziale, organisatorische und technologische Innovationen, und zwar nicht nur von der Regierung oder der Wirtschaft, sondern auch von Einzelpersonen und Organisationen der gesamten Zivilgesellschaft.

Regierungen, die glauben, die Politik könne bestenfalls Marktversagen beheben, tun oft zu wenig und zu spät. Um einen transformativen Wandel zu erreichen, der integratives und nachhaltiges Wachstum hervorbringt, muss das Augenmerk weniger auf das Reparieren, sondern mehr auf die Gestaltung und Schaffung von Märkten gerichtet werden. Dies erfordert die Ergänzung des Konzepts der öffentlichen Güter durch das Konzept des „Gemeinwohls“, bei dem es nicht nur um das Was, sondern auch um das Wie geht.

Das Gemeinwohl ist ein Ziel, das gemeinsam durch kollektive Intelligenz erreicht werden und jedem zugutekommen soll.

 

Über die politische Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für 2020/2021 und die Kommunalwahl im März 2021.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

Die SPD-Ortsvereine im Nordend

Eine Übersicht der SPD-Ortsvereine im Nordend und deren Einzugsgebiete findest du hier