08.06.2019 in Bundespolitik

Unsoziale Marktwirtschaft

 

Nicht unser Wirtschaftsmodell ist das Problem, sondern seine Aushöhlung. Ein Plädoyer für eine moderne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Von Marcel Fratzscher | 07.06.2019

Es ist nicht zwangsläufig sozial, was irgendeine Arbeit schafft. Sozial ist, was gute Arbeit schafft.

Derzeit kochen die Emotionen in der öffentlichen Debatte hoch, wenn es um Themen wie hohe Wohnkosten, Lohn- und Vermögensungleichheiten und ähnliche soziale Aspekte geht. Revolutionäre Ideen kommen auf, die das ganze System in Frage stellen. Doch um es vorweg zu nehmen: Wir haben bereits das richtige Modell. Die soziale Marktwirtschaft ist eigentlich eine Erfolgsgeschichte. Ihr verdanken wir das Wirtschaftswunder Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und auch noch viele weitere wirtschaftlich starke Jahre. Doch in den vergangenen Jahren wurde die soziale Komponente unseres Systems stark vernachlässigt. Ihre Ausgestaltung muss daher an einigen Stellen dringend justiert werden.

22.05.2019 in Stadtpolitik

Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“

 

Unter dem Motto „Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“  wollen wir als SPD im Nordend am 6. Juni ab 18 Uhr bei einer gemeinsamen Radtour den Stadtteil erkunden. Hierbei wollen wir uns anschauen, welche Gefahrenstellen es gibt, welche Lösungsvorschläge gesehen werden und was sich schon positiv entwickelt hat.

21.05.2019 in Europa

„Die Erzählung von einer Verschwörung verfängt bereits massiv“

 

Barbara Tóth über die Folgen des FPÖ-Skandals und die Frage, ob man Rechtspopulisten mit geheimen Videos besiegen kann.

21.05.2019

Interview von Claudia Detsch

Eröffnet die jetzige Krise Österreich die Möglichkeit, zu einer anständigen Politik zurückzukehren, wie beispielsweise Heribert Prantl argumentiert? Oder wird schlicht der Verdruss über das politische System zunehmen?

Es werden in Österreich jetzt sicher rote Linien gezogen, die vorher nur angekündigt wurden. Das schlampige Verhältnis zur FPÖ wird geklärt. Die SPÖ hat die Koalition im Bundesland Burgenland mit der FPÖ aufgekündigt, in Oberösterreich - wo die konservative ÖVP mit der FPÖ koaliert - hat die ÖVP einen umstrittenen FPÖ-Politiker entlassen. Vieles davon ist dem beginnenden Wahlkampf geschuldet. Da geben sich Parteien ja immer klarer und anständiger als danach. Gleichzeitig schadet der Skandal dem Ansehen der Politik im Ganzen und wird die Politikerverdrossenheit steigern. An der grundsätzlichen Ausgangslage in Österreich wird der Skandal nichts ändern: Koalitionen sind auf Dauer ohne die FPÖ nicht denkbar. Dafür ist die Partei mit bis zu 27 Prozent an Wählerzustimmung einfach zu stark und historisch auch zu sehr im politischen System verankert.

04.05.2019 in Allgemein

Vom Markt verraten

 

Der Glaube an die Allmacht des Marktes hat die Industrieländer in die Irre geführt. Wir brauchen einen neuen politischen Rahmen.

Von |
 

Obwohl sich die Lebensbedingungen von Millionen von Menschen in aller Welt verbessert haben – dies belegen Berichte wie Our World in Data der Universität Oxford oder Forscher wie Steven Pinker – nimmt die Unzufriedenheit der Öffentlichkeit vielerorts zu. Während ersteres in den Ländern mit geringem und mittlerem Einkommen der Fall ist, findet letzteres in den Ländern mit hohem Einkommen statt.

Überall in der entwickelten Welt werden die Bedingungen für viele Arbeitnehmer schlechter und eine Besserung ist nicht in Sicht. Die Ungleichheit der Einkommen liegt nahe ihren historischen Höchstständen, die Wohlstandsunterschiede sind sogar noch größer und wirtschaftliche Unsicherheit ist weit verbreitet. Während sich das Vereinigte Königreich politisch und konstitutionell am Brexit abarbeitet, kämpfen viele seiner Bürger mit niedrig bezahlten Jobs, schlechten Wohnverhältnissen und einer so gravierenden Armut, dass sie auf Lebensmittelhilfen angewiesen sind. Die französischen Gelbwesten wurden zwar von gewalttätigen Extremisten gekapert, aber sie spiegeln echte Sorgen der Menschen darüber wider, ob sie ihren Lebensstandard halten können. In den Vereinigten Staaten wird im Wirtschaftsbericht des Präsidenten der angebliche Sieg über die Armut verkündet, aber in einem reichen Land sollte die Lebenserwartung nicht abnehmen. Kurz gesagt, in vielen der heutigen Industrieländer löst sich der nach dem Zweiten Weltkrieg eingeführte Sozialvertrag auf.

22.04.2019 in Allgemein

Der digitale Klassenkampf

 

Wer Daten bündelt, hat Macht und schafft Reichtum. Daten-Gewerkschaften sollten für Umverteilung sorgen.

Von Karin Pettersson | IPG-Journal | 

Progressive und Gewerkschaften gehen eines der grundlegendsten Probleme unserer Zeit nicht an - die Anhäufung von Daten im heutigen Wirtschaftsmodell und die entsprechende Veränderung der Machtverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit. Kürzlich nahm ich in Stockholm an einem Seminar einer großen Gewerkschaft zur Zukunft der Arbeit teil. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern war auch ein Vertreter von Google, der die scheinbar nett gemeinte und konstruktive Frage stellte: „Was können wir tun, um zu helfen?“. Der Vorsitzende der Gewerkschaft brachte daraufhin seine Freude darüber zum Ausdruck, dass Google zugestimmt hatte, sich an das schwedische Tarifmodell zu halten.

Über die Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2019.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

22.07.2019 18:29 Der Soziale Arbeitsmarkt ist das richtige Instrument
SPD-Fraktionsvizechefin Mast weist Kritik am Konzept des Sozialen Arbeitsmarktes zurück. Neue Zahlen belegten, dass das Instument der richtige Weg sei, um Langzeitarbeitslosen Perspektiven zu eröffnen. „Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen

17.07.2019 06:10 Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin
SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

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