15.09.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Hugo Sinzheimer

 
Prof. Dr. Hugo Sinzheimer

Hugo Daniel Sinzheimer wurde am 12.04.1875 in Worms als jüngstes von fünf Kindern einer in der Textilbranche tätigen Unternehmerfamilie geboren.

Er gilt als Begründer der rechtsetzenden Kraft des Tarifvertrages. Sein Name steht für die Integration von rechtlichen, soziologischen und internationalen Aspekten, letztendlich für ein soziales menschenwürdiges Arbeitsrecht. Als Rechtswissen-schaftler, Rechtspolitiker, Soziologe und Rechtspraktiker vereinte er unter- schiedlichste Perspektiven auf das Arbeitsrecht in einer Person. Geleitet von der Erkenntnis, dass gerade in Zeiten der Veränderung und des Wandels ein nur „technischer Einblick“ in die gegebene Rechtsordnung nicht genügt, bildete die Frage nach dem „Menschen im Recht“ den Kern seiner vielfältigen Arbeit.

Sinzheimer vermittelte die wegweisende Grundeinsicht, dass Arbeit keine Ware ist. Er gilt als Vater des in der Tarifvertragsverordnung von 1918 und unverändert im TVG von 1949 verankerten normativ und unabdingbar geltenden Tarifvertrages. Als Berichterstatter des für die Ausarbeitung der neuen Verfassung zuständigen Ausschusses (März-Juli 1919) sorgte er, neben den Bestimmungen über Arbeitsrecht, Mitbestimmung und die Räteverfassung, für die verfassungsrechtliche Verankerung von Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie. Der heutige Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz entspricht im Wesentlichen dem damaligen Art. 159 Weimarer Reichsverfassung.

06.08.2019 in Ortsverein

Pressemitteilung: „Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“ 

 
ADFC-SPD Nordend Stadtteil-Tour

Am 6. Juni 2019 hat die SPD Nordend in Kooperation mit dem ADFC Frankfurt eine Radtour im Stadtteil organisiert: “Die zentralen Fragen waren für uns: Wo läuft es für Radfahrer*innen gut im Nordend, wo gibt es Stellen, die sicherer und radfahrfreundlicher sein sollten und welche Vorschläge haben wir zur Verbesserung?“ erklärt der stellvertretende Ortvereinsvorsitzende Hans Herzer. 

Nach der Tour, die 15 Stationen im Nordend umfasste, seien viele Vorschläge zur Weiterentwicklung des Radfahrens im Nordend zusammengetragen worden: „Größte Bedeutung hat für uns natürlich die anstehende Einrichtung eines durchgehenden Radweges auf der Friedberger Landstraße. Wir sehen aber auch an anderen Stellen Handlungsbedarf. Wir brauchen sichere, am besten baulich abgetrennte Radspuren und die Roteinfärbung von Radwegen an stark befahrenen Kreuzungen und Ausfahrten“, so Herzer weiter. 

Daneben fordert die SPD Nordend die Einrichtung einer Fahrradstraße und die Überwachung und Durchsetzung von Tempo 30 zum Schutze der Radfahrer in engen und vielbefahrenen Straßen. Außerdem sollten Fahrzeughalter, die Radwege blockieren, stärker sanktioniert werden. Bewährt hat sich aus Sicht der SPD im Nordend das Radfahren gegen die Fahrtrichtung in Einbahnstraßen. 

30.07.2019 in Europa

Zurück zu den Wurzeln

 

Politik ist ein Kampf um die Themensetzung. Die Sozialdemokratie muss sich glaubwürdig der Zähmung des Kapitalismus widmen.

Von Sheri Berman | 29.07.2019

DPA

DPA Auch, wenn's schwer fällt: Eine klare Linie ist gefragt.

Zwei der dramatischsten und folgenreichsten Entwicklungen der letzten zehn Jahre waren der Aufstieg der populistischen Rechten und der Niedergang der sozialdemokratischen Linken. Diese Entwicklungen sind, wie bereits mehrfach dargestellt, eng miteinander verbunden. Trotzdem zieht ein verminderter Zuspruch für den Populismus nicht automatisch erneute Erfolge für die Sozialdemokratie nach sich.

Das zeigt sich am Ergebnis der jüngsten Wahl in Dänemark, auch wenn viele Beobachter es als Beleg für genau diese Logik heranziehen. Nach allgemeinem Verständnis gewann die Sozialdemokratische Partei Dänemarks, während die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) von 21,1 Prozent im Jahr 2015 auf 8,7 Prozent abstürzte.

Weil es wichtig ist, das Schicksal von Sozialdemokratie und Rechtspopulismus zu verstehen und nachzuvollziehen, wie beide zusammenhängen, lohnt ein genauerer Blick auf die Ereignisse in Dänemark. Beginnen wir mit dem Zusammenbruch des Populismus.

15.07.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Marie Juchacz

 
Marie Juchacz - SPD-Politikerin
und Gründerin der Arbeiterwohlfahrt

geboren am 15. März 1879 in Landsberg an der Warthe
gestorben am 28. Januar 1956 in Düsseldorf

“Die Frauen ... wollen keinen Bürgerkrieg, wollen keinen Völkerkrieg… Die Frauen ... durchschauen die Hohlheit einer Politik, die sich als besonders männlich gibt, obwohl sie nur von Kurzsichtigkeit, Eitelkeit und Renommiersucht diktiert ist. Dieser Politik, der nationalsozialistischen Politik, mit allen Kräften entgegenzutreten, zwingt uns unsere Liebe zu unserem Volke…”

Mit diesen mutigen und klaren Worten greift die langjährige SPD-Reichstagsabgeordnete Marie Juchacs 1932 als einzige Frau in die tumultartige Debatte um die Reichspräsidentenwahl ein. Schon 1919 war sie die erste Frau gewesen, die in einem deutschen Parlament, der Weimarer Nationalversammlung, das Wort ergriffen hatte. Sie hatte die Freiheit und Gleichberechtigung der Frauen eingefordert und die Sozialpolitik zur Hauptaufgabe der Frauen erklärt. Als Abgeordnete setzte sie sich vor allem für Kinder- und Jugendgesetzgebung, fortschrittliche Wohlfahrtsgesetze und für Frauenrechte ein. So verfocht sie die Straffreiheit bei Abtreibungen im ersten Trimester und sprach 1926 vor dem Parlament von den seelischen Konflikten der Arbeiterfrauen, die aus Verantwortungsgefühl und Verzweiflung abtreiben.

25.06.2019 in Allgemein

SPD-Vorsitz - Wer soll´s werden? Entscheide mit!

 

Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit. Werde bis zum 16. September SPD-Mitglied um an der Mitgliederbefragung teilzunehmen!

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Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.
 

Über die Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2019.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

18.11.2019 15:59 Wir machen Betriebsrenten attraktiver – und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

18.11.2019 15:58 Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol – er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind. „Mit dem vorgelegten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ fördert die Bundesregierung die Elektromobilität und den Ausbau der notwendigen Ladeinfrastruktur künftig noch stärker. Bis 2022 sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladestationen

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

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