SPD Nordend II - Günthersburg

Joseph Stiglitz kritisiert in der Neuauflage seines lesenswerten Buches, dass von der Globalisierung nur wenige Superreiche profitieren.

Von Paul Hockenos | 30.04.2018

In der aktualisierten Neuauflage seines vor einem Vierteljahrhundert verfassten Klassikers Globalization and Its Discontents [in deutscher Übersetzung unter dem Titel Die Schatten der Globalisierung erschienen] spricht der US-Ökonom von einer neuen Schicht an Unzufriedenen und Verlierern der Globalisierung: Ironischerweise richte sich die systemische Ungerechtigkeit des transnationalen Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs heute in all ihrer Härte gegen die Mittelschichten aus genau den Ländern (den USA und westeuropäischen Staaten), die maßgeblich die Regeln dieses Systems zu ihrem eigenen Vorteil festlegten.

Die Weltwirtschaft sei in einem noch schlechteren Zustand als vor 25 Jahren. Die ungezügelte Globalisierung habe umfangreichere und stärkere Schäden angerichtet, als von ihm damals prognostiziert. Die Vielzahl der Wirtschaftskrisen seit den späten 1990er-Jahren – in Argentinien (1998-2002), Russland (2014-2017), Ostasien (1997), die Weltfinanzkrise (2007-2009), die Eurokrise (2010-2012) – mache deutlich, dass kein Land, keine Region und auch kein Staatenbündnis von der Instabilität verschont bleibe, die unserer gegenwärtigen neoliberalen Ausprägung der Globalisierung innewohne. Und sie wären auch zukünftig nicht davor gefeit, warnt Stiglitz, wenn die Regeln, die derzeit die Globalisierung bestimmen, nicht von Grund auf neu geschrieben würden.

Stiglitz’ Globalisierungskritik richtete sich damals zuallererst gegen den unverhältnismäßig hohen Preis, den die ärmsten Länder der Welt zahlen müssten (die zwar nicht mehr die einzigen, aber noch immer die am schlimmsten betroffenen Opfer sind). Einst als Dritte Welt und heute als Entwicklungsländer bezeichnet, machen diese Länder 85 Prozent der Weltbevölkerung aus, erwirtschaften aber nur 39 Prozent des Welteinkommens. Am schlimmsten sei die Verarmung in Subsahara-Afrika, wo das Pro-Kopf-Einkommen lediglich 2,5 Prozent des der USA betrage. Diese Länder hätten keine Wahl: Entweder würden sie am globalisierten System teilnehmen oder vollkommen aus ihm ausgeschlossen werden. Verlieren würden sie so oder so.

Heute räumt Stiglitz allerdings ein, dass er gewaltig unterschätzt hat, was für Nachteile die entwickelte Welt erleiden würde. Nicht nur die Industriearbeiterschaft des sogenannten Rust Belt im US-amerikanischen mittleren Westen, auch große Teile der unteren und mittleren Einkommensschichten in den führenden Industrieländern der Welt zählen heute zu den Globalisierungsverlierern.

Heute räumt Stiglitz allerdings ein, dass er gewaltig unterschätzt hat, was für Nachteile die entwickelte Welt erleiden würde.

Ja, nicht nur die amerikanischen Fabrikarbeiter und Farmer gehörten dazu, sondern auch die einst so robuste Mittelschicht auf beiden Seiten des Atlantiks, deren Vermögen in den letzten beiden Jahrzehnten stagnierte.

Während anderswo die Lebenserwartung steige, sei sie für männliche weiße Amerikaner mittleren Alters gesunken. Frühzeitiges Sterben trete in Gesellschaften häufiger auf, die von Niedergang und Ungleichheit betroffen seien, weil dies Alkoholismus, Selbstmorde und Drogenmissbrauch nach sich ziehe. Wer früher sicher sein konnte, ein Eigenheim zu kaufen, seine Kinder auf die Hochschule zu schicken und schließlich friedlich in Rente zu gehen, könne sich das alles nicht mehr leisten – und das mache diese Menschen wütend.

Die hemmungslose Deregulierung der Finanzmärkte und die Gier seiner Akteure habe die weltweite Finanzkrise von 2008/2009 ausgelöst, von der die Mittelschichten am stärksten betroffen waren. Es gebe nicht nur bei weitem weniger Globalisierungsgewinner als die Cheerleader der Globalisierung versprachen, sondern auch weit weniger, als Kritiker wie Stiglitz annahmen. Die größten Profite mache das oberste Prozent oder vielleicht auch nur das oberste 0,1 Prozent der Verdienenden. Das sind wenige Hunderttausend amerikanische Superverdiener, die Millionäre und Milliardäre. Unternehmen wie Apple verdienten eine Menge Geld, weil die Finanztransaktionen der großen multinationalen Konzerne nur wenig oder gar nicht besteuert würden. Stiglitz stellt fest, dass die einzige andere Gruppe, die sich dieser Elite anschließt, die neuen Mittelschichten in den aufstrebenden Märkten wie Indien und China seien.

Mit den von Washington dem globalen System aufgedrückten Regeln unterliege die Weltwirtschaft neo-liberalen Grundsätzen in ihrer reinsten Form. „Was ‚Freihandel‘ genannt wurde, war im Grunde gelenkter Handel ... und zwar ganz im Sinne von Unternehmens- und Finanzinteressen“, argumentiert Stiglitz.

Der Autor nimmt kein Blatt vor den Mund in seiner scharfen Kritik an IWF und Weltbank, den Institutionen, die seiner Meinung nach unter der Fuchtel Washingtons die US-amerikanische Vision vollstreckten. Diese harsche Kritik ist umso bedeutsamer, als Stiglitz selbst einst Chefökonom der Weltbank war. Die Befürworter einer laissez-faire-Globalisierung hätten sich geweigert, in ihrem Modell auch Maßnahmen einzuplanen, die den negativen Folgen entgegenwirken, von denen aufgrund der Verlagerung von Arbeitsplätzen und technologischen Veränderungen viele Menschen betroffen seien.

Stiglitz nennt das Phänomen Donald Trump, aber auch Europas Populisten, eine verfehlte Reaktion auf die Diskrepanz zwischen der Erwartung vieler Menschen an die Globalisierung, von der angeblich alle profitieren würden, und ihrer enttäuschenden Realität. Die verständliche Ablehnung erstrecke sich nun auch auf die Eliten, die die Globalisierung immer dermaßen angepriesen, und die Institutionen, die sie durchgesetzt hatten.

Die Populisten würden nun die entstandene Wut ausnutzen, um die „ungerechten“ Handelspraktiken ihrer Handelspartner für alles verantwortlich zu machen, und so die USA beispielsweise gegen China aufbringen. Stiglitz schreibt: „Der Konflikt liegt aber ganz woanders, und zwar zwischen den Beschäftigten und Konsumenten – den 99 Prozent – sowohl in den Entwicklungs- als auch in den Industrieländern auf der einen Seite und den Unternehmensinteressen auf der anderen Seite.“

Die populistische Reaktion – ein Rückzug vom weltweiten Handel durch den Schutz der eigenen Märkte – sei der völlig falsche Weg. Stiglitz’ zufolge werde der „neue Protektionismus“ die Globalisierung nicht zu einem „Positivsummenspiel“ machen, sondern alles nur noch verschlimmern: Die Arbeitsplatzverluste seien nicht rückgängig zu machen; Vergeltungsmaßnahmen nach dem Motto „Wie du mir, so ich dir“ und verlorene Absatzmärkte würden die Preise in die Höhe treiben; die Inflation werde sich negativ auf die Volkwirtschaften auswirken und der Lebensstandard werde sinken.

Genau wie vor 25 Jahren ist Stiglitz auch heute noch der Meinung, dass die negativen Auswirkungen der Globalisierung durchaus vermeidbar seien.

Genau wie vor 25 Jahren ist Stiglitz auch heute noch der Meinung, dass die negativen Auswirkungen der Globalisierung durchaus vermeidbar seien. Anders organisiert und gesteuert könne die Globalisierung viel mehr Menschen in aller Welt zugutekommen. Die nordischen Länder waren beispielsweise anders mit den Folgen umgegangen, indem sie diejenigen, die ihren Arbeitsplatz verloren, entschädigten und umschulten. „Sie zeigten, dass soziale Absicherung ohne Protektionismus möglich ist“, schreibt Stiglitz. „Daher waren dort die Nebenwirkungen weniger gravierend. Aber diese Länder sind seltene Ausnahmen. Sie führten Maßnahmen zur Verringerung von Ungleichheiten sowohl beim Markteinkommen als auch beim Einkommen nach Steuern und Transfers ein: Sie machten deutlich, dass Ungleichheit nicht einfach das Ergebnis ökonomischer Gesetzmäßigkeiten ist, sondern das Ergebnis der Maßnahmen, mit denen Länder auf Wirtschaftskräfte einschließlich der Globalisierung reagieren, die ihre Länder zerreissen.“Die skandinavischen Länder hätten den Wohlstand verteilt und könnten daher heute mit stabileren Volkswirtschaften und Gesellschaften aufwarten.

Stiglitz kommt in seinem neuen Buch zu denselben Schlussfolgerungen wie vor 25 Jahren: Die Globalisierung könne so gelenkt werden, dass viel größere Anteile der Weltbevölkerung, wenn nicht sogar fast alle Menschen sowohl in den Entwicklungs- als auch in den Industrieländern, von ihr profitieren könnten. Nötig seien ein System einer neuen globalen Reserve, der Ausbau von Umschulungsmaßnahmen für Beschäftigte, eine sehr viel strengere Regulierung der Finanzmärkte und Umschuldungsmaßnahmen für Schuldnerländer. Den Schwellen- und Entwicklungsländern müsse ein größeres Mitspracherecht bei der Gestaltung des globalen Systems eingeräumt werden. Und nicht zuletzt müssten die Linksparteien sich für die entrechteten Arbeitnehmer einsetzen, was sie bisher nicht getan hätten.

Stiglitz ist der Meinung, dass für die neue Weltwirtschaft auch vollkommen neue Institutionen gegründet werden müssen. Er hofft, dass die führenden Köpfe der Welt zur Besinnung kommen, wenn die Ära Trump vorbei ist und wir aus unseren Fehlern gelernt haben. Das wäre ein Best-Case-Szenario.

Übersetzung: Ina Goertz

Quelle:

Online Zeitschrift ipg-journal vom Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Wie die Progressiven den Begriff Heimat für sich besetzen sollten.

Von Marc Saxer | 05.03.2018

AFP / IPG „Jeder Versuch, einen progressiven Identitätsbegriff zu konstruieren, muss sich durch vermintes Gelände tasten.“

Quer durch die Gesellschaft wächst die Angst vor dem sozialen Abstieg. Den anonymen Kräften der Globalisierung, Automatisierung und Migration scheinbar ohnmächtig ausgeliefert, ziehen sich viele darauf zurück, wenigstens ihre eigene Lebenssituation in den Griff zu bekommen. Dieser Rückzug ins Private macht jedoch die gemeinschaftlichen Räume, die früher das Gefühl der Gestaltbarkeit der eigenen Umwelt vermittelt haben, noch enger. Das sinkende Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik wurde durch den Rückzug des Staates aus der Fläche noch verstärkt. Viele Menschen fühlen sich im Stich gelassen, und sehen sich nach politischen Alternativen jenseits der demokratischen Mitte um.

All jenen, die das Gefühl haben, kein Gehör zu finden in den von Lobbyisten dominierten Postdemokratien, abgehängt zu werden von den rasanten wirtschaftlichen Umbrüchen und keine Anerkennung zu erfahren von der pluralistischen Gesellschaft im Allgemeinen und den libertären Eliten im Besonderen, versprechen die Rechtspopulisten Schutz und Halt.

Um den Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln zu nehmen, muss Politik wieder dafür kämpfen, den Menschen Kontrolle über ihr Leben und das Gefühl der Zugehörigkeit zur Gemeinschaft zurückzugeben. Dafür reichen materielle Absicherungen jedoch nicht aus. Menschen brauchen eine Identität, die ihnen Stolz, Anerkennung und Selbstachtung verleiht, um sich auf eine rasant verändernde Welt einlassen zu können. Die Sozialdemokratie muss daher all jenen, die Schutz und Zugehörigkeit suchen, ein Identitätsangebot machen.

Bisher hat es die Sozialdemokratie versäumt, dem völkischen Angebot der Rechtspopulisten ein progressives Identitätsangebot entgegenzusetzen. Das erklärt sich einerseits aus der Angst, die nationalistische Büchse der Pandora zu öffnen und damit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Tür und Tor zu öffnen. Andererseits beklagen viele, dass es gerade das zu viel an Identitätspolitik und zu wenig an Verteilungskampf war, was die weiße Arbeiterklasse verprellt hat.

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Frankfurt am Main:Mit der ganzen Welt auf Du

Felicitas von Lovenberg wollte eigentlich nicht lange am Main bleiben. Es wurden 18 Jahre, viele davon als Literaturchefin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. 2016 hat sie die Leitung des Münchner Piper-Verlags übernommen. Der Abschied fiel ihr schwer. Frankfurt ist für sie eine Stadt, "die das Bleiben leichter macht als das Gehen".

Von Felicitas von Lovenberg

3. Januar 2017, 7:24 Uhr Zeit Online,  Erschienen in MERIAN30 Kommentare

Wenn es warm wird, treffen sich die Frankfurter an und auf ihrem Fluss. Zum Beispiel im Bootshaus am Eisernen Steg, das am Sachsenhäuser Mainufer festgemacht ist. © Markus Bassler für MERIAN

Gewöhnlich lebt man in Frankfurt zunächst nicht aus Überzeugung, sondern aus Notwehr. Die meisten verschlägt der Beruf an den Main und nicht die Aussicht, sich in einer der lebenswertesten Städte Deutschlands niederzulassen. Als genau das jedoch entpuppt sich Frankfurt für seine Einwohner. Nur so ist auch zu verstehen, warum die Menschen, die hier leben, sich gegenseitig gern von ihrer Stadt vorschwärmen, während jene, die Frankfurt nur flüchtig kennen, es oft für langweilig halten. Die Wahrheit ist: In Frankfurt stapelt man gern tief. Sollen doch all die schicken Hamburger und Münchner, Berliner und Düsseldorfer den Standort am Main ruhig unterschätzen und glauben, dass hier zwischen den Hochhäusern der Banken und dem Gründerzeitflair Sachsenhausens nicht viel los ist. Frankfurter können dazu nur nachsichtig lächeln. Denn das Gegenteil ist der Fall. 

Frankfurt ist keine Stadt, in die man sich schnell verliebt. Und wenn, dann verguckt man sich höchstens in ihre oberflächlichen Reize – in die glitzernden Umrisse der Skyline, die vor allem bei Nacht den Eindruck einer Metropole vermittelt, in die kurze, aber potente Shoppingmeile Goethestraße, wo sich die weltweit üblichen Designer- und Markennamen aneinanderreihen. Oder man absolviert eine Ebbelwoi-Tour durch die Kneipen der Altstadt und glaubt, die Stadt damit vielleicht noch nicht auf Herz und Nieren, aber immerhin schon mal auf Leber und Blase getestet zu haben.

Das Frankfurt, das ich kennengelernt habe, ist eine Stadt für den zweiten, dritten und vierten Blick. Eine Stadt, die ihre beträchtlichen Vorzüge erst zu erkennen gibt, wenn man sich auf sie einlässt. Dann wird nämlich ihr eigentlicher Charakter und ihre Persönlichkeit sichtbar. Dass hier der Glamour der internationalen Hochfinanz und die unkomplizierte Offenheit und Neugier eines Dorfes nebeneinander und miteinander so gut bestehen können, hat mich immer begeistert. Ebenso wie die Menschen, die unterschiedlicher kaum sein könnten – und sich gegenseitig nicht nur mit Toleranz, sondern auch voller Neugier auf das Andersartige begegnen.

Zu dieser unaufgeregt und unaufgesetzt kosmopolitischen Mischung, die in Deutschland wohl einzigartig ist, passt, dass man sich in Frankfurt keinem Diktat unterwirft. Hier sagt man, was man denkt, zieht an, was einem gefällt, und freut sich, wenn man von kürzeren oder längeren Reisen an den Main zurückkehrt.

Dieser Artikel stammt aus MERIAN Heft Nr. 05/2016© MERIAN

Wie so viele Frankfurter kam auch ich ursprünglich nicht mit dem Vorsatz an den Main, dort lange zu bleiben. Mich zog es allein aus beruflichen Gründen nach Frankfurt, und da es mein erster Job war, vermutete ich, dass ich hier für vier bis fünf Jahre sein würde. Am Ende waren es achtzehn Jahre. Meine erste Bleibe war eine kleine Wohnung im Nordend mit erbsengrün gekacheltem Miniaturbad. Um die Ecke befand sich das legendäre Café Größenwahn, bis heute eines der Klassiker-Lokale der Stadt. Die Frankfurter sind ihren Lieb- lingen treu, wenn man ihnen die Chance dazu lässt – und das ist keineswegs immer der Fall, weil die rasanten städtebaulichen Veränderungen, denen Frankfurt unterworfen ist, unweigerlich viele andere Transformationen mit sich bringen.

Der ständige Wandel zum Höher-schicker-teurer ist hier besonders sichtbar, weil er auf vergleichsweise kleinem Raum stattfindet. In meiner Zeit habe ich nicht nur die Veredelung und Ausweitung der Innenstadt erlebt, sondern auch, wie ein Quartier nach dem anderen gentrifiziert wurde: die Bahnhofsgegend, der Osthafen, der Westhafen, Teile des Gallusviertels oder von Niederrad. Dass die Stadt in den vergangenen zwanzig Jahren ansehnlicher und dabei auch noch lebenswerter geworden ist, hat weniger mit den Fassaden zu tun als vielmehr mit dem, was hinter ihnen los ist. Und das ist in Frankfurt vor allem: Kultur. Die Dichte der wissenschaftlichen Forschungs- und Lehreinrichtungen, von Kulturinstitutionen wie Museen, Konzerthäusern und Opern, Orten der Literatur, des Theaters, des Tanzes, des Designs und der Neuen Musik findet in größeren Städten nicht ihresgleichen.

Das Glück der kurzen Wege

Am Museumsufer ist mir das Liebieghaus trotz der Nachbarschaft des imposant erweiterten Städels der liebste Ort – einerseits wegen seiner herrlichen Sammlung von Skulpturen von der Antike bis zum Klassizismus, die man werktags oft in großer Ruhe betrachten kann, andererseits wegen der familiären Atmosphäre, die in der ehemals privaten Villa am Schaumainkai herrscht, bis hin zum selbst gemachten Kuchen im Gartencafé. Auf der gegenüberliegenden Seite des Mains winken Oper und Schauspiel mit Programmen, auf die man aus den echten Großstädten nicht mehr nur mit Respekt, sondern durchaus auch mit Neid schaut. Und wenn das Freie Deutsche Hochstift nicht mehr allein im Goethehaus am Großen Hirschgraben ein Schaufenster hat, sondern seine jahrhundertelange engagierte Forschungs- und Sammlungstätigkeit künftig im geplanten Romantik-Museum sichtbar machen kann, wird der Geist jener Epoche, die uns Deutsche bis heute prägt, am Main auf einzigartige Weise zu erleben sein.

Die Institution jedoch, die ich von allen Wasserlöchern des Kulturlebens in Frankfurt am häufigsten besucht habe und der ich mich am innigsten verbunden fühle, ist das Literaturhaus. Dessen Umzug aus der gemütlichen Villa im Westend in die herrschaftliche, aber nicht gerade zentral gelegene Alte Stadtbibliothek an der Schönen Aussicht war für Leitung und Mitarbeiter und auch für das Publikum eine – bestandene – Herausforderung. Denn in Frankfurt wird keineswegs automatisch alles bejubelt, was nach außen hin fraglos eine Verbesserung darzustellen scheint. Zumal die Politik danach trachtet, Frankfurt und die Region Rhein-Main auf Augenhöhe mit Berlin, Hamburg und München zu heben. Die Frankfurter aber wissen, dass zwar viele Wege in die genannten Metropolen führen, aber kaum einer an ihrer Stadt vorbei. In meinen Jahren hier habe ich mich daran gewöhnt, dass häufiges Unterwegssein und der Schlaf im eigenen Bett keine Gegensätze sein müssen, weil man es vom Main aus nirgendwohin richtig weit hat – die Nähe des Großflughafens ist einer der vielen lebenspraktischen Vorzüge dieser Stadt, in der zum Glück fast alle Wege kurz sind.

Viermal bin ich in meiner Frankfurter Zeit umgezogen, zunächst vom Nordend ins nördliche Westend, von dort gen Süden nach Niederrad und zum Schluss noch mal nach Neu-Isenburg, das offiziell zu Offenbach gehört. Dass die Jahre in Niederrad die schönsten waren, hat vor allem mit dem zinnenbewehrten Main Plaza Hotel zu tun, genauer: mit der darin untergebrachten Harry’s New York Bar, wo ich vor zehn Jahren den wahrscheinlich folgenreichsten Cocktail meines Lebens zu mir nahm. Danach lernte ich Frankfurt und Umgebung an der Seite meines Mannes und seiner Kinder noch mal ganz neu kennen; allen voran das Papageno-Theater im Palmengarten, das Senckenbergmuseum, den Feldberg zur Pilz- und Rodelsaison, den Wildtierpark Alte Fasanerie in Hanau, das Niederräder Licht- und-Luft-Bad, den herrlich weitläufigen Spielplatz im Holzhausenpark, bei schlechtem Wetter das Rebstock-Bad, bei Sonne die mobile Brasil-Cocktailbar am Mainufer. Überhaupt der Main: Im Sommer ist er der Hauptanziehungsort, ganz gleich, ob man zur Gerbermühle radelt oder spaziert oder auf Inline-Skates vom Offenbacher Hafen vorbei am Rumpenheimer Schloss bis nach Mühlheim fährt.

Was Frankfurt ausmacht, sind aber letztlich nicht die Orte und Spielstätten, die Geschäfte und Lokale, ja nicht einmal die jährliche Buchmesse (obwohl die eine besondere Rolle spielt) – es sind die Menschen in ihrer für Frankfurt typischen und in der Republik einzigartigen Mischung aus Finanz, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Es sind Kinobesuche, bei denen man bei einem Film in der Originalfassung von Türkisch über Urdu, Russisch und Spanisch bis hin zu australischem Englisch jede Sprache im Publikum vernimmt außer Deutsch. Es ist ein Friseursalon wie "Headlines" im Westend, wo eine in Polen aufgewachsene Britin zusammen mit einem Südafrikaner und einer Sizilianerin ihren Kundinnen und Kunden den Kopf nicht nur äußerlich erfrischen und man anschließend bei Petersen nebenan ein kleines Vermögen für Delikatessen ausgeben kann. Fremdes und Fernes familiär und verwandt erscheinen zu lassen, das ist Lebenskunst à la Frankfurt.

Der typische Frankfurter, wie ich ihn wahrnehme und wie ich bis vor Kurzem selbst einer war, ist nur selten hier geboren oder aufgewachsen. Er kam des Jobs oder des Studiums wegen, hatte keine großen Erwartungen an die Stadt und beschloss, das Beste aus seiner Zeit hier zu machen. Diese Offenheit, Neugier und die Bereitschaft, sich einzulassen, spürt man auf Schritt und Tritt. Und wer sie mitbringt, kann sich auf positive Überraschungen gefasst machen in einer Frequenz, die das Bleiben leichter macht als das Gehen.

Nur eines ist schade: dass viele Menschen immer noch so wenig wissen über diese großartige Stadt. Ich werde Frankfurt jedenfalls auch von München aus Liebeserklärungen machen – nicht aus Notwehr, sondern aus Überzeugung.

FNP 14.07.2016 23:42 |

Wahl in Frankfurt: Frankfurt hat eine neue Stadtregierung

Frankfurt 
Gut drei Monate nach der Kommunalwahl hat Frankfurt einen neuen Magistrat: Am Donnerstagabend hat das Stadtparlament vier neue Dezernenten von der SPD gewählt. Außerdem wurde Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) neuer Bürgermeister und damit Stellvertreter von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Becker wurde von allen 58 anwesenden Stadtverordneten der Koalition aus CDU, SPD und Grünen unterstützt und setzte sich damit gegen den Satiriker Nico Wehnemann („Die Fraktion“) durch, der mit 17 Stimmen einen Achtungserfolg erzielte. Die SPD ist erstmals seit zehn Jahren wieder mit mehreren Dezernenten in der Stadtregierung vertreten und verantwortet die Ressorts für Planung, Bildung, Verkehr und Kultur. Breite Unterstützung erhielt Kulturdezernentin Ina Hartwig, für die 60 Stadtverordnete stimmten – und damit mindestens zwei aus Oppositionsfraktionen. Noch besser schnitt Mike Josef ab, der 63 Stimmen erhielt. Der 33-Jährige wurde in Syrien geboren und ist der erste Einwanderer, der zum hauptamtlichen Dezernenten gewählt wurde. Für seinen Gegenkandidaten Wolfgang Hübner (Bürger für Frankfurt) votierten elf Stadtverordnete. Der Wahlmarathon zog sich bis weit nach Mitternacht hin. Auf dem Programm stand noch die Wahl von Klaus Oesterling zum Verkehrsdezernenten und von Sylvia Weber zur Stadträtin für Bildung und Integration. 


Zuvor waren der bisherige Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz sowie Bildungsdezernentin Sarah Sorge (beide Grüne)  mit großer Mehrheit abgewählt. Beide mussten ihr Amt wegen der Stimmenverluste der Grünen bei der Kommunalwahl abgeben. Mit dem Amtsantritt der neuen Dezernenten am Freitag ist die nach der Wahl geschmiedete Koalition aus CDU, SPD und Grünen arbeitsfähig. Vertreter der Opposition kritisierten in der Debatte unter anderem, dass die Zahl der hauptamtlichen Dezernenten von neun auf zehn erhöht wurde. (mu)
 

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