SPD Nordend II

25.03.2019 in Europa

SPD-Europaprogramm beschlossen

Kommt zusammen für ein starkes Europa!

photothek

Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu.

In den Mittelpunkt rückt die SPD das Ziel eines sozialen Europas – mit Ideen, die im Alltag der Menschen unmittelbar ankommen. Arbeitnehmerrechte zum Beispiel mit mehr Mitbestimmung in den Betrieben, einem Programm gegen Kinderarmut, Jobgarantien für Jugendliche – und dem europäischen Mindestlohn. Grundsatz ist hierbei, dass niemand mit Vollzeitarbeit unter die Armutsschwelle in seinem eigenen Land kommen darf. Für Deutschland werde der Mindestlohn dann auf 12 Euro steigen, so Barley.
 

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15.03.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Willy Brandt

"Wir wollen mehr Demokratie wagen.
Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Innern und nach außen."
- Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler am 28. Oktober 1969.

Widerstandskämpfer, Bundeskanzler, Ikone der Sozialdemokratie: Willy Brandt war einer der bedeutendsten Politiker der Bundesrepublik Deutschland. Für seine Ostpolitik der Aussöhnung und Entspannung erhielt er 1971 den Friedensnobelpreis. 

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13.03.2019 in Europa

Europa muss politischer werden

Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz

Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.

Vor welchen Herausforderungen steht Europa in diesen Zeiten?

Die größte Herausforderung für Europa ist aus meiner Sicht das Desinteresse und die Skepsis, mit denen nicht wenige auf Europa blicken. Die Europäische Union ist ein historischer Glücksfall, nicht nur, weil er dem Kontinent eine lange Phase des Friedens beschert hat. Sondern weil es das perfekte Instrument ist, mit dem wir, die – noch – 28 Mitgliedsländer dafür sorgen können, dass wir nicht herumgeschubst werden können in der Welt. Denn in dieser Welt wird es gerade etwas ungemütlicher. Gemeinsam, als EU, halten wir diesem Druck besser stand als allein. Und die Stimme Europas wird in einer Welt von bald zehn Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern besser zu hören sein, wenn wir im Chor singen. Dafür genügt es aber nicht, alle paar Jahre mal die europäischen Werte zu beschwören. Europa muss politischer werden. Und eine offene und konstruktive Debatte darüber führen, in welchen Politikbereichen wir gemeinsam mehr erreichen können als national. Als Sozialdemokraten kämpfen wir für ein soziales Europa, das zusammenhält.

Große multinationale Konzerne wie Amazon oder Facebook machen Milliardenumsätze, zahlen aber kaum Steuern. Was kann die Politik hier tun, um mehr Gerechtigkeit her­ zustellen?

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27.02.2019 in Presse

Rückkehr des Staates

Eine sozialdemokratische Antwort auf Digitalisierung und Industrie 4.0.

Von Nils Heisterhagen | 11.02.2019 | IPG-Journal

Die deutsche Diskussion über Digitalisierung ist komplex. Beispielsweise wütet der gesellschaftspolitisch ultraliberale Zukunftsforscher Harald Welzer regelmäßig in Büchern und Gastbeiträgen gegen die „smarte Diktatur“ der Datenkraken aus dem Silicon Valley, die uns die Freiheitsrechte rauben und unsere Demokratie aushöhlen. Welzer ist damit nicht allein. Ein Gerhart-Baum-Liberalismus soll auch im 21. Jahrhundert noch überleben. Das ist hier das Ziel.

Es gibt nun aber auch solche Liberalen, die glühende Digitalisierungsphantasten sind und das aus ökonomischen Gründen. Kai Diekmann war früher dafür die Leitfigur. Der Journalist Christoph Keese ist auch so jemand. Ihr Tenor: Schaut auf das Silicon Valley. Wir müssen so werden wie die. Diese Liberalen kritisieren, dass in Deutschland vieles nicht schnell genug vorangeht. Sie bemängeln diese deutsche Mentalität des betriebswirtschaftlich abwartenden Strukturkonservatismus. Sie wollen, dass sich die Menschen und die Unternehmen möglichst schnell für die neue Zeit öffnen und sehen, was da auf sie zukommt. Die betriebswirtschaftliche Zukunft sehen sie eher in Start-ups, zumindest aber in der „schöpferischen Zerstörung“, so wie der Wirtschaftssoziologe Joseph Schumpeter es einmal ausgedrückt hat.

Die Lage ist also verworren. Was kann aber eine originär „linke,“ zumindest „keynesianische“ Antwort auf die Digitalisierung sein und worin könnte ihre besonders deutsche Ausprägung liegen? Es handelt sich um eine Doppelstrategie. 

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14.02.2019 in Lokalpolitik

Neujahrsempfang der Nordend-SPD

Am 8. Februar fand der traditionelle Neujahrsemfpang der drei Ortsvereine der Nordend-SPD im AWO-Nordendzentrum statt. Stella Schulz-Nurtsch, Vorsitzende des OV Nordend 1, erinnerte an das 100-jährige Bestehen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) - früher eine Organisation zur Selbsthilfe der Arbeiterschaft und heute einer der größten Verbände der freien Wohlfahrtspflege in Deutschland. "Die AWO war von Anfang an eine Organisation, die auch Suppenküchen für sozial bedürftige Arbeiter anbot!", betonte Stella. 

Die Ehrengäste des Neujahrsempfangs, Planungsdezernent Mike Josef und Ulli Nissen, MdB, stimmten die Gäste aus vielen SPD-Gliederungen Frankfurts auf ein arbeitsreiches Jahr für die SPD in der Stadt und im Bund ein. Passend zum AWO-Jubiläum führten die Gäste aus vielen SPD-Gliederungen Frankfurts den Austausch bei einer heißen Schale Suppe weiter.

[07.02.2019]

Demokratiedefizit: Von der Tribüne aufs Spielfeld.

[22.01.2019]

Eine Frage des Überlebens.

[15.01.2019]

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Meta Quarck-Hammerschlag.

[31.12.2018]

Mit neuen Ideen ins Neue Jahr 2019!.

[03.12.2018]

Gemeinsame Weihnachtsfeier der Ortsvereine im Nordend.

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