Herzlich Willkommen


Fahne 156 Jahre SPD [Foto: Werner Bork]

Sie befinden sich auf der Internet-Seite des SPD-Ortsvereins Frankfurt Nordend II !

Auf den folgenden Seiten möchten wir uns und unsere politische Arbeit im Stadtteil kurz vorstellen.

Wenn Sie sich für unsere politische Arbeit interessieren oder uns kennenlernen möchten, können Sie uns gerne über das Kontaktformular eine Nachricht zukommen lassen.

Besuchen Sie uns bei unserem offenen SPD-Treff (Stammtisch) an jedem 3. Dienstag im Monat in der Gaststätte "Zur Schönen Müllerin" oder besuchen Sie uns einfach bei einer unserer monatlichen stattfindenden Vorstandssitzungen!

Unsere Vorstandssitzungen finden in der Regel immer am 1. Dienstag eines Monats statt (außer es handelt sich um einen Feiertag oder in den Sommerferien).

Weitere Angaben unter TERMINE.

 

 

17.09.2019 in Ortsverein

Wohnen in Frankfurt - Ist die Stadt noch zu retten?

 
Elke Barth, MdL

Spekulative Leerstände und die Zweckentfremdung von Wohnraum - sie treiben die Mietpreise nach oben und machen innenstadtnahe Wohnviertel unbezahlbar. 

In einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung der drei Nordend-Ortsvereine führte Elke Barth, Mitglied des Landtags und wohnpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, in die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Frankfurt anhand eindrücklicher Beispiele aus dem Nordend ein. Sie stellte heraus, dass das Nordend mittlerweile Sinnbild für die verfehlte Wohnungspolitik auf Landesebene ist. Die Bad Homburgerin ist deswegen regelmäßig auf "Leerstands-Safari" im Viertel und zeigte auf der gut besuchten Veranstaltung Bilder von Mietshäusern, die von den Eigentümern zu Spekulationszwecken systematisch entmietet werden. 

Als Schlüssel für einen gerechteren Wohnmarkt wurden Nachverdichtungen, ein erweitertes Zweckentfremdungsverbot, ein Mietendeckel und die Ausweitung des geförderten Wohnungsbaus offen und mit sachkundigen Beiträgen aus dem Publikum diskutiert. Klar ist nun: nur ein breites Maßnahmenpaket aus verschärften wohnpolitischen Instrumenten, integrierter Stadt- und Verkehrsplanung sowie regionaler Zusammenarbeit kann den negativen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken. Dazu braucht Frankfurt auch wieder eine sozialere und tatkräftigere Unterstützung der Landespolitik!

Die ausführliche Dokumentation und Pressemappe wird in Kürze an dieser Stelle zur Verfügung gestellt, sie kann vorab über das Kontaktformular angefragt werden.

15.09.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Hugo Sinzheimer

 
Prof. Dr. Hugo Sinzheimer

Hugo Daniel Sinzheimer wurde am 12.04.1875 in Worms als jüngstes von fünf Kindern einer in der Textilbranche tätigen Unternehmerfamilie geboren.

Er gilt als Begründer der rechtsetzenden Kraft des Tarifvertrages. Sein Name steht für die Integration von rechtlichen, soziologischen und internationalen Aspekten, letztendlich für ein soziales menschenwürdiges Arbeitsrecht. Als Rechtswissen-schaftler, Rechtspolitiker, Soziologe und Rechtspraktiker vereinte er unter- schiedlichste Perspektiven auf das Arbeitsrecht in einer Person. Geleitet von der Erkenntnis, dass gerade in Zeiten der Veränderung und des Wandels ein nur „technischer Einblick“ in die gegebene Rechtsordnung nicht genügt, bildete die Frage nach dem „Menschen im Recht“ den Kern seiner vielfältigen Arbeit.

Sinzheimer vermittelte die wegweisende Grundeinsicht, dass Arbeit keine Ware ist. Er gilt als Vater des in der Tarifvertragsverordnung von 1918 und unverändert im TVG von 1949 verankerten normativ und unabdingbar geltenden Tarifvertrages. Als Berichterstatter des für die Ausarbeitung der neuen Verfassung zuständigen Ausschusses (März-Juli 1919) sorgte er, neben den Bestimmungen über Arbeitsrecht, Mitbestimmung und die Räteverfassung, für die verfassungsrechtliche Verankerung von Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie. Der heutige Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz entspricht im Wesentlichen dem damaligen Art. 159 Weimarer Reichsverfassung.

06.08.2019 in Ortsverein

Pressemitteilung: „Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“ 

 
ADFC-SPD Nordend Stadtteil-Tour

Am 6. Juni 2019 hat die SPD Nordend in Kooperation mit dem ADFC Frankfurt eine Radtour im Stadtteil organisiert: “Die zentralen Fragen waren für uns: Wo läuft es für Radfahrer*innen gut im Nordend, wo gibt es Stellen, die sicherer und radfahrfreundlicher sein sollten und welche Vorschläge haben wir zur Verbesserung?“ erklärt der stellvertretende Ortvereinsvorsitzende Hans Herzer. 

Nach der Tour, die 15 Stationen im Nordend umfasste, seien viele Vorschläge zur Weiterentwicklung des Radfahrens im Nordend zusammengetragen worden: „Größte Bedeutung hat für uns natürlich die anstehende Einrichtung eines durchgehenden Radweges auf der Friedberger Landstraße. Wir sehen aber auch an anderen Stellen Handlungsbedarf. Wir brauchen sichere, am besten baulich abgetrennte Radspuren und die Roteinfärbung von Radwegen an stark befahrenen Kreuzungen und Ausfahrten“, so Herzer weiter. 

Daneben fordert die SPD Nordend die Einrichtung einer Fahrradstraße und die Überwachung und Durchsetzung von Tempo 30 zum Schutze der Radfahrer in engen und vielbefahrenen Straßen. Außerdem sollten Fahrzeughalter, die Radwege blockieren, stärker sanktioniert werden. Bewährt hat sich aus Sicht der SPD im Nordend das Radfahren gegen die Fahrtrichtung in Einbahnstraßen. 

30.07.2019 in Europa

Zurück zu den Wurzeln

 

Politik ist ein Kampf um die Themensetzung. Die Sozialdemokratie muss sich glaubwürdig der Zähmung des Kapitalismus widmen.

Von Sheri Berman | 29.07.2019

DPA

DPA Auch, wenn's schwer fällt: Eine klare Linie ist gefragt.

Zwei der dramatischsten und folgenreichsten Entwicklungen der letzten zehn Jahre waren der Aufstieg der populistischen Rechten und der Niedergang der sozialdemokratischen Linken. Diese Entwicklungen sind, wie bereits mehrfach dargestellt, eng miteinander verbunden. Trotzdem zieht ein verminderter Zuspruch für den Populismus nicht automatisch erneute Erfolge für die Sozialdemokratie nach sich.

Das zeigt sich am Ergebnis der jüngsten Wahl in Dänemark, auch wenn viele Beobachter es als Beleg für genau diese Logik heranziehen. Nach allgemeinem Verständnis gewann die Sozialdemokratische Partei Dänemarks, während die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) von 21,1 Prozent im Jahr 2015 auf 8,7 Prozent abstürzte.

Weil es wichtig ist, das Schicksal von Sozialdemokratie und Rechtspopulismus zu verstehen und nachzuvollziehen, wie beide zusammenhängen, lohnt ein genauerer Blick auf die Ereignisse in Dänemark. Beginnen wir mit dem Zusammenbruch des Populismus.

15.07.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Marie Juchacz

 
Marie Juchacz - SPD-Politikerin
und Gründerin der Arbeiterwohlfahrt

geboren am 15. März 1879 in Landsberg an der Warthe
gestorben am 28. Januar 1956 in Düsseldorf

“Die Frauen ... wollen keinen Bürgerkrieg, wollen keinen Völkerkrieg… Die Frauen ... durchschauen die Hohlheit einer Politik, die sich als besonders männlich gibt, obwohl sie nur von Kurzsichtigkeit, Eitelkeit und Renommiersucht diktiert ist. Dieser Politik, der nationalsozialistischen Politik, mit allen Kräften entgegenzutreten, zwingt uns unsere Liebe zu unserem Volke…”

Mit diesen mutigen und klaren Worten greift die langjährige SPD-Reichstagsabgeordnete Marie Juchacs 1932 als einzige Frau in die tumultartige Debatte um die Reichspräsidentenwahl ein. Schon 1919 war sie die erste Frau gewesen, die in einem deutschen Parlament, der Weimarer Nationalversammlung, das Wort ergriffen hatte. Sie hatte die Freiheit und Gleichberechtigung der Frauen eingefordert und die Sozialpolitik zur Hauptaufgabe der Frauen erklärt. Als Abgeordnete setzte sie sich vor allem für Kinder- und Jugendgesetzgebung, fortschrittliche Wohlfahrtsgesetze und für Frauenrechte ein. So verfocht sie die Straffreiheit bei Abtreibungen im ersten Trimester und sprach 1926 vor dem Parlament von den seelischen Konflikten der Arbeiterfrauen, die aus Verantwortungsgefühl und Verzweiflung abtreiben.

Über die Arbeit der SPD im Nordend:

Unser Arbeitsprogramm für das Jahr 2019.

Frankfurter Koalitionsvertrag:

Zur Beschlussfassung.

WebsoziInfo-News

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

Ein Service von websozis.info