SPD Nordend II

06.08.2019 in Stadtpolitik

Pressemitteilung: „Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“ 

Am 6. Juni 2019 hat die SPD Nordend in Kooperation mit dem ADFC Frankfurt eine Radtour im Stadtteil organisiert: “Die zentralen Fragen waren für uns: Wo läuft es für Radfahrer*innen gut im Nordend, wo gibt es Stellen, die sicherer und radfahrfreundlicher sein sollten und welche Vorschläge haben wir zur Verbesserung?“ erklärt der stellvertretende Ortvereinsvorsitzende Hans Herzer. 

Nach der Tour, die 15 Stationen im Nordend umfasste, seien viele Vorschläge zur Weiterentwicklung des Radfahrens im Nordend zusammengetragen worden: „Größte Bedeutung hat für uns natürlich die anstehende Einrichtung eines durchgehenden Radweges auf der Friedberger Landstraße. Wir sehen aber auch an anderen Stellen Handlungsbedarf. Wir brauchen sichere, am besten baulich abgetrennte Radspuren und die Roteinfärbung von Radwegen an stark befahrenen Kreuzungen und Ausfahrten“, so Herzer weiter. 

Daneben fordert die SPD Nordend die Einrichtung einer Fahrradstraße und die Überwachung und Durchsetzung von Tempo 30 zum Schutze der Radfahrer in engen und vielbefahrenen Straßen. Außerdem sollten Fahrzeughalter, die Radwege blockieren, stärker sanktioniert werden. Bewährt hat sich aus Sicht der SPD im Nordend das Radfahren gegen die Fahrtrichtung in Einbahnstraßen. 

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30.07.2019 in Europa

Zurück zu den Wurzeln

Politik ist ein Kampf um die Themensetzung. Die Sozialdemokratie muss sich glaubwürdig der Zähmung des Kapitalismus widmen.

Von Sheri Berman | 29.07.2019

DPA Auch, wenn's schwer fällt: Eine klare Linie ist gefragt.

Zwei der dramatischsten und folgenreichsten Entwicklungen der letzten zehn Jahre waren der Aufstieg der populistischen Rechten und der Niedergang der sozialdemokratischen Linken. Diese Entwicklungen sind, wie bereits mehrfach dargestellt, eng miteinander verbunden. Trotzdem zieht ein verminderter Zuspruch für den Populismus nicht automatisch erneute Erfolge für die Sozialdemokratie nach sich.

Das zeigt sich am Ergebnis der jüngsten Wahl in Dänemark, auch wenn viele Beobachter es als Beleg für genau diese Logik heranziehen. Nach allgemeinem Verständnis gewann die Sozialdemokratische Partei Dänemarks, während die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) von 21,1 Prozent im Jahr 2015 auf 8,7 Prozent abstürzte.

Weil es wichtig ist, das Schicksal von Sozialdemokratie und Rechtspopulismus zu verstehen und nachzuvollziehen, wie beide zusammenhängen, lohnt ein genauerer Blick auf die Ereignisse in Dänemark. Beginnen wir mit dem Zusammenbruch des Populismus.

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15.07.2019 in Allgemein

12 prägende Sozialdemokrat*innen: Marie Juchacz

geboren am 15. März 1879 in Landsberg an der Warthe
gestorben am 28. Januar 1956 in Düsseldorf

“Die Frauen ... wollen keinen Bürgerkrieg, wollen keinen Völkerkrieg… Die Frauen ... durchschauen die Hohlheit einer Politik, die sich als besonders männlich gibt, obwohl sie nur von Kurzsichtigkeit, Eitelkeit und Renommiersucht diktiert ist. Dieser Politik, der nationalsozialistischen Politik, mit allen Kräften entgegenzutreten, zwingt uns unsere Liebe zu unserem Volke…”

Mit diesen mutigen und klaren Worten greift die langjährige SPD-Reichstagsabgeordnete Marie Juchacs 1932 als einzige Frau in die tumultartige Debatte um die Reichspräsidentenwahl ein. Schon 1919 war sie die erste Frau gewesen, die in einem deutschen Parlament, der Weimarer Nationalversammlung, das Wort ergriffen hatte. Sie hatte die Freiheit und Gleichberechtigung der Frauen eingefordert und die Sozialpolitik zur Hauptaufgabe der Frauen erklärt. Als Abgeordnete setzte sie sich vor allem für Kinder- und Jugendgesetzgebung, fortschrittliche Wohlfahrtsgesetze und für Frauenrechte ein. So verfocht sie die Straffreiheit bei Abtreibungen im ersten Trimester und sprach 1926 vor dem Parlament von den seelischen Konflikten der Arbeiterfrauen, die aus Verantwortungsgefühl und Verzweiflung abtreiben.

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25.06.2019 in Allgemein

SPD-Vorsitz - Wer soll´s werden? Entscheide mit!

Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit. Werde bis zum 16. September SPD-Mitglied um an der Mitgliederbefragung teilzunehmen!

Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.
 

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25.06.2019 in Bundespolitik

Die Kraft der zwei Herzen

Die SPD braucht die Doppelspitze aus Frau und Mann. Und die Basis sollte über diese Spitze mitentscheiden.

Von Anne Küppers | 21.06.2019

Ein gutes Blatt.

Ein offener innerparteilicher Machtkampf ist bei den deutschen Parteien nach wie vor verpönt. Der unsägliche Begriff der Kampfkandidatur, sobald es mehr als einen Bewerber gibt, zeugt von einem sonderbaren Demokratieverständnis. Tritt dagegen nur ein Kandidat an, sprechen wir von einer Wahl. Korrekterweise müssten wir bei Ein-Mann-Rennen (ja, es sind tatsächlich meistens Männer, die sich um die Parteispitze bewerben) von Krönungen sprechen und nur dann, wenn es auch eine Auswahl gibt, ist es eine Wahl. Es besteht bei den deutschen Parteien ein großes Bedürfnis, bei Entscheidungen um den Parteivorsitz oder die Spitzenkandidatur nach außen innerparteiliche Geschlossenheit auszustrahlen, denn Geschlossenheit – so die Annahme – wird vom Wähler goutiert.

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[24.06.2019]

Der SPÖ hilft nur die Parteispaltung.

[13.06.2019]

An der Bruchkante.

[08.06.2019]

Unsoziale Marktwirtschaft.

[22.05.2019]

Save the Date: ADFC-Radtour im Nordend - "Radfahren im Nordend! Gut und sicher?“.

[21.05.2019]

„Die Erzählung von einer Verschwörung verfängt bereits massiv“.

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